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Merkur.de vom 17.05.2018
Integration
Abschiebung von Azubis empört Betriebe
Sie haben eine Lehrstelle, verdienen ihr eigenes Geld und habe einen Perspektive. Trotzdem erhalten viele Flüchtlinge einen Abschiebebescheid. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) fordert die Politik zum Handeln auf.
Von Charlotte Borst

Wieder zurück im Autohaus Kölbl: Solomon Amatobi (35) will arbeiten und seine Ausbildung zum Kfz-Mechatroniker abschließen. © Michalek
Sie haben eine Lehrstelle, verdienen ihr eigenes Geld und habe einen Perspektive. Trotzdem erhalten viele Flüchtlinge einen Abschiebebescheid. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) fordert die Politik zum Handeln auf.

Landkreis – Am Montagnachmittag kommt die erlösende Nachricht. Auf Nachfrage des Münchner Merkur teilt das Verwaltungsgericht München mit, dass Solomon Amatobi (35) seine Arbeitserlaubnis zurückbekommt. Er kann seine Ausbildung im Autohaus Kölbl in Unterschleißheim fortsetzen.

Acht Wochen stand der angehende Kfz-Mechatroniker unter seelischem Druck, acht Wochen war er zum Nichtstun verdammt. Acht Wochen hatte sein Ausbildungsbetrieb auf ihn gewartet. Gestern, am 15. Mai, hätte Geschäftsleiter Klaus Philipp ihm schweren Herzens gekündigt. Hätte. Denn seit gestern ist Solomon – wie ihn alle im Betrieb nennen – wieder zurück. 

Die Richterin hat entschieden, dass die Ausländerbehörde im Landratsamt dem Azubi eine Arbeitserlaubnis erteilen muss.

Auch für Solomons Chef Klaus Philipp bedeutete die Hängepartie der vergangenen Wochen einen gewissen Stress. Dass die rechtlichen Vorgaben so unpräzise sind, sei für die Firmen, die Flüchtlinge ausbilden, ein großes Problem:
„Ich bin völlig blauäugig an die Sache herangegangen“, sagt Philipp. Als im Herbst 2015 die Flüchtlingswelle ihren Höhepunkt erreichte, hatte die Politik die Unternehmen mehrmals in die Pflicht genommen. Integration durch Einbindung in den Arbeitsmarkt, so hieß der Appell. „Menschen müssen arbeiten, sonst kommen sie auf dumme Gedanken“, war auch das Credo von Landrat Christoph Göbel (CSU). 
Klaus Philipp: „Uns fehlt ein Einwanderungsgesetz.“
„Ich wollte helfen, ich dachte, ich muss da mitmachen“, sagt Philipp rückblickend. „Auch, dass wir Facharbeiter brauchen, ist definitiv der Fall. Wir bewegen uns im luftleeren Raum. Uns fehlt ein Einwanderungsgesetz.“ Dass sein Lehrling in den vergangenen Wochen Arbeitslosengeld vom Staat bekommen hat, findet Klaus Philipp „paradox“. 
Eigentlich gilt seit Sommer 2016 das Bundesintegrationsgesetz, das den Betrieben mit der 3+2-Regelung mehr Planungssicherheit bringen sollte, damit sie Fachkräfte ausbilden können. Es besagt, dass ein Ausländer drei Jahre eine Ausbildung absolvieren darf, und anschließend zwei Jahre als Fachkraft im Ausbildungsbetrieb weiter beschäftigt werden kann. 

„Wir brauchen ein eindeutiges Aufenthaltsrecht für Azubis“, fordert Christoph Leicher von der Industrie- und Handelskammer.

© Bert Brosch/A.
 
Trotzdem hat die Ausländerbehörde im Landratsamt, die Solomon Amatobi zunächst für die Zeit der Ausbildung eine Duldung ausgesprochen hatte, ein Jahr später das Arbeitsverbot erteilt. Wie das möglich ist, erklärt Solomons Anwalt Björn Stehn:
„Nur in Bayern gibt es eine zusätzliche Weisung des Innenministeriums.“ Wenn ein Asylverfahren abgeschlossen ist, entscheidet die Ausländerbehörde im Landratsamt nach Ermessen, ob sie noch eine Arbeitserlaubnis für die Ausbildung erteilt. So kann das Bundesrecht ausgehebelt werden“, sagt Stehn.
Legt die bayerische Regierung nun doch eine strengere Gangart ein? Landrat Christoph Göbel (CSU) verneint das für den Landkreis München: 

„Wir haben zur Ausbildungsduldung keinerlei neue Weisungen erhalten. Wo die Ausländerbehörde des Landkreises München für die Ausbildungsduldung zuständig ist, üben wir unser Ermessen – soweit rechtlich zulässig – zu Gunsten der Betroffenen aus.“ Göbel ist weiterhin überzeugt, dass berufliches Engagement bei der Integration vor Ort hilft. Und wenn die Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückkehren, würde eine Ausbildung ihnen helfen, Fuß zu fassen und dazu beitragen, Fluchtursachen zu bekämpfen, betont er.
Sonja Ziegltrum-Teubner: „Ich würde alle drei gerne als Fachkraft übernehmen.“
Das sieht auch Sonja Ziegltrum-Teubner so. Sie hat Stunden und Tage dafür aufgewendet, die Abschiebung ihrer drei Azubis abzuwenden. Die Geschäftsführerin der Bayerischen Blumenzentrale in Parsdorf (Landkreis Ebersberg) stellte im September 2016 drei Flüchtlinge ein: einen Ukrainer und zwei Pakistani. Zwei lernen den Beruf des Zierpflanzengärtners, einer will Fachlagerist werden. Alle drei haben eine schlechte Bleibeperspektive, alle drei haben drei Monate nach Ausbildungsbeginn einen Abschiebebescheid bekommen.

Die 48-jährige Unternehmerin war fassungslos, hatte sie sich doch auf die 3+2-Regelung verlassen. 

Sie schaltete einen Anwalt ein und konnte erreichen, dass die drei vorerst bleiben dürfen. Alle sechs Monate werden die Arbeitserlaubnisse verlängert. Inzwischen haben die jungen Männer ihre Zwischenprüfungen bestanden.
 „Ich würde sie gerne behalten und alle drei als Fachkräfte im Betrieb übernehmen“, sagt Ziegltrum-Teubner, die händeringend Fachkräfte sucht.
Eine ähnliche Erfahrung hat der IT-Unternehmer Rainer Stetter aus Garching gemacht: Sein Auszubildender aus Afghanistan bekam wenige Monate, nachdem er den Ausbildungsvertrag zum IT-Fachinformatiker abgeschlossen hatte, auch den Abschiebebescheid vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). 

Auch Stetter zog einen Anwalt hinzu. Die Klage hatte Erfolg. Jetzt hofft der Firmengründer, dass sich für seinen „sehr motivierten“ Azubi alles zum Guten wendet.

Christoph Leicher: 

„Wir wünschen uns einen Schlussstrich unter das unselige Tauziehen.“

Aber die Rechtsunsicherheit bleibt. Entsprechend kritisch sehen diesen Zustand Wirtschaftsvertreter wie Christoph Leicher, Vorsitzender des IHK-Regionalausschusses. 

Er fordert pragmatische Lösungen:
„Wir brauchen eine Stichtagsregelung: Alle bereits in Deutschland befindlichen Flüchtlinge, die beruflich qualifiziert, in berufsvorbereitenden Berufsschulklassen oder in Ausbildung sind, sollen die Möglichkeit eines gesicherten Aufenthalts im Sinne der 3+2-Regelung erhalten.“
Ein starkes politische Signal ist nach Meinung der IHK notwendig, damit die positive Stimmung der Betriebe nicht in eine passive oder ablehnende Haltung umschlägt:

„Wir wünschen uns Klarheit und einen Schlussstrich unter das unselige Tauziehen um das Aufenthaltsrecht vieler Flüchtlinge, die sich gut integriert haben und für ihren eigenen Lebensunterhalt aufkommen.“

Denn vielerorts gibt es positive Beispiele:
„In vielen Betrieben läuft die Ausbildung von Geflüchteten sehr gut“, sagt Leicher.
Von den 1450 neuen Ausbildungsverträgen in Industrie, Handel und Dienstleistungen, die im vergangenen Jahr im Landkreis abgeschlossen worden sind, gingen mehr als neun Prozent an Azubis mit Fluchthintergrund. Die Hoffnung, dass die Flüchtlinge die Fachkräftelücke sofort passgenau schließen könnten, habe sich nur in den wenigsten Fällen erfüllt, sagt Leicher, da sei man in der Realität angekommen. 

„Mit der richtigen Ausbildung sind sie aber die Fachkräfte von übermorgen.“ 
Hier der Link zum Artikel von Merkur.de vom 17.05.2018 >>> 
Migazin vom 18.05.2018
Frustrationspotential
Experten sehen Pläne für Anker-Zentren kritisch
Die Kritik an den geplanten Anker-Zentren reißt nicht ab. Jetzt haben Migrationsexperten Bedenken geäußert. Auch Caritas und Frauenhilfsorganisationen warnen. Die Polizeigewerkschaft sorgt sich um die Sicherheit von Beamten.
Hände hinter einem Maschendrahtzaun (Symbolfoto) © Fifaliana @ pixabay.com (CC0)  
Migrationsexperten sehen die Pläne der Bundesregierung zur Einrichtung von sogenannten Anker-Zentren zur schnelleren Abwicklung von Asylverfahren kritisch.

„Wir sehen den Vorteil nicht“, sagte der Migrationsforscher Werner Schiffauer am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Mediendienstes Integration in Berlin. Damit werde zwar Ordnung angestrebt, aber Unordnung gestiftet, zeigte sich Schiffauer überzeugt. Der Forscher ist Vorstandsvorsitzender des Rates für Migration, einem Netzwerk von 150 Wissenschaftlern.

Schiffauer rechnet damit, dass angesichts der schwierigen Bedingungen in solchen Zentren etwa ein Drittel der Menschen einfach abtauchen werde. Dadurch würden mafiöse Strukturen gestärkt, die Asylverfahren komplizierter und die Integration wesentlich erschwert. Je größter eine Unterkunft sei, umso größer sei auch das Frustrationspotential der Bewohner, fügte er hinzu. Die Folgen: Depressionen, Aggressionen bis hin zur Kriminalisierung.

In den von der Bundesregierung geplanten Anker-Zentren soll künftig das komplette Asylverfahren abgewickelt werden. „Anker“ ist die Kurzform für Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtung. Nach Plänen des Bundesinnenministeriums sollen im Spätsommer bis Herbst bis zu sechs Pilot-Zentren eröffnet werden. Geplant ist die Unterbringung von bis zu 1.500 Personen je Zentrum. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erhofft sich auch eine Erhöhung der Abschiebezahlen durch die direkte Ausreise aus den Zentren. Denkbare Standorte wären Manching oder Bamberg in Bayern, wo es bereits Transitzentren gibt.

Caritas beklagt gesundheitliche Versorgung
Bernward Ostrop, Referent für Flüchtlinge und Migration bei der Caritas, hat diese Einrichtungen besucht und beklagte, dass die gesundheitliche Versorgung insbesondere von Schwangeren und jungen Müttern mancherorts unzulänglich sei und es in einigen Fällen noch nicht einmal die Möglichkeit gebe, Babyflaschen zu sterilisieren.

Nach Erkenntnissen von Ostrop sind schnelle Abschiebungen auch aus solchen Transitzentren häufig nicht möglich. Personen, die abgeschoben werden sollten, würden häufig nicht gefunden. Wenn sich die Betroffenen auf der Fahrt zum Flughafen selbst verletzten oder ankündigten, im Flugzeug Widerstand zu leisten, werde die Abschiebung in der Regel abgebrochen.

Anker-Zentren begünstigen Gewalt gegen Frauen

Kritisch bewertet auch die Frauenhilfsorganisation Medica Mondiale die geplanten Anker-Zentren. Massenlager mit bis zu 1.500 Menschen erhöhten das sowieso bestehende Risiko für Frauen und Mädchen, Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt zu werden, warnte die Vorsitzende Monika Hauser am Donnerstag in Köln.
„Anker-Zentren bedeuten einen großen Rückschritt in Sachen Gewaltschutz“, erklärte die Ärztin.
Zuletzt hatte auch die Gewerkschaft der Polizei vor einem „erheblichen Aggressions- und Gefährdungspotenzial“ in solchen Massenunterkünften gewarnt und ein Sicherheitskonzept mit strengen Auflagen gefordert.
Der Großeinsatz der Polizei in einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen habe gezeigt, dass besondere Vorkehrungen notwendig seien, sagte der Vorsitzende Rainer Wendt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“:
„Die Ankerzentren brauchen eine sorgfältige Vorbereitung. Die Sicherheit der Einsatzkräfte muss dabei oberste Priorität haben.“ 

Polizeigewerkschaft fordert Zäune

So verlangt die Gewerkschaft für diese Aufnahmezentren bauliche Vorgaben wie Schleusen am Eingang mit Zugangskontrollen, damit Asylbewerber keine Waffen und Drogen einschmuggeln können. Es müsse Fluchträume für das Personal geben, wohin sich die Betreiber vor Gewaltattacken flüchten könnten. Nach außen müsse die Anlage umzäunt sein. Notwendig seien zudem eine umfassende Überwachung durch Videokameras und freie Zugangswege für Einsatzkräfte.

Nach dem Vorfall in Ellwangen, wo sich Flüchtlinge mit Gewalt der Abschiebung eines Togoers widersetzt hatten, rechnet Wendt künftig mit noch mehr gewalttätigen Auseinandersetzungen in Asylunterkünften: 

„Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen. Bewohner aus afrikanischen Ländern haben in der Regel keine Bleibeperspektive und empfinden wenig Scheu, sich auch mit Gewalt gegen ein Eingreifen der Polizei zu wehren, um so einen weiteren Aufenthalt in Deutschland notfalls zu erzwingen.“


Seehofer verteidigt Anker-Zentren

Derweil verteidigt Bundesinnenminister Horst Seehofer die geplanten Anker-Zentren. In seiner Rede zum Haushalt am Donnerstag im Bundestag sagte der Minister mit Blick auf die Kritiker der Einrichtungen, in der Türkei, Griechenland und Bulgarien gebe es wieder steigende Flüchtlingszahlen. Wenn Deutschland die Anker-Zentren nicht umsetze,
„werden wir auf absehbare Zeit das Land in Europa bleiben, das mehr Flüchtlinge aufnimmt als alle europäischen Mitgliedsländer zusammen“.
(epd/mig)

Anm.d.Blog-Redaktion:
Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen - Rainer Wendt Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei
Die Äußerungen von Rainer Wendt, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polzei, werden von uns nicht geteilt. Rainer Wendt sagt:
„Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen. Bewohner aus afrikanischen Ländern haben in der Regel keine Bleibeperspektive und empfinden wenig Scheu, sich auch mit Gewalt gegen ein Eingreifen der Polizei zu wehren, um so einen weiteren Aufenthalt in Deutschland notfalls zu erzwingen.“
Lieber Herr Wendt, ihre innere Haltung dazu ist unerträglich, wie immer, wenn es um dieses Thema geht. Wissen sie eigentlich was das Schlimmste ist, dass sie als Polizist eine solche extrem-einseitige, menschenverachtende Haltung einnehmen. Das Schlimmste wäre wohl, wenn ein Polizist getötet werden würde. Wäre es für sie auch schlimm, wenn ein Asylbewerber zu Tode kommen würde? Dass die Asylbewerber in Ellwangen überhaupt keine Waffen hatten, einige Medien haben das ja geschickt unterstellt, ist ihnen hoffentlich bekannt. 
Horst Berndt, Mai 2018

RTL NEXT vom 16.05.2018
Abschiebepraxis
Was erwartet Yussif O. nach seiner Abschiebung? So leben viele Flüchtlinge in Italien
Yussif O. wehrte sich gegen seine Abschiebung aus Ellwangen 
 Die Lager in Italien sind eine einzige Katastrophe
Yussif O. wehrte sich gegen seine Abschiebung aus Ellwangen.
Yussif O., der Asylbewerber aus Togo, der nur mit großem Polizeiaufwand in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen gefasst werden konnte, ist nach Italien abgeschoben worden.
Wenn man die Zustände sieht, unter denen viele Flüchtlinge in Italien leben müssen, kann man verstehen, dass der 23-Jährige sich mit Händen und Füßen gegen seine Abschiebung gewehrt hat.
"Das sind nun einmal verzweifelte Menschen"
Auch der Anwalt des 23-Jährigen versuchte bis zuletzt, die Abschiebung aufzuhalten. Aber Italien war das erste Land der Europäischen Union, das Yussif O. betreten hat. Laut EU-Recht darf er deswegen nur dort Asyl beantragen. Weil Unterbringung und Versorgung in Deutschland aber in der Regel besser sind, zieht es viele Menschen weiter in die Bundesrepublik – so auch Yussif O.

In Italien bekommen Flüchtlinge für maximal ein Jahr eine legale Unterkunft. Danach sind die Menschen auf sich selbst gestellt. Vielen bleibt nichts anderes übrig, als sich in leerstehenden Gebäuden oder illegalen Camps einzurichten. 

RTL-Reporter Udo Gümpel hat ein Viertel im Osten von Rom besucht und erschreckende Zustände vorgefunden, wie sie in seiner Videoreportage sehen.
In ihrer Not beziehen die Menschen sogar eine ausgebrannte Lagerhalle, obwohl sie einsturzgefährdet ist. Roberto Torre, der Präsident des Einwohnerkomitees in dem Viertel, hat sich schon mehrfach bei der Stadt beschwert. "Aber das sind nun einmal verzweifelte Menschen. Sie wissen nicht wohin, also bleiben sie", erklärt er resigniert.
Hier der Link zum Artikel von RTL-NEXT vom 16.05.2018 >>> 

Die Würde aller Menschen ist unantastbar.
Gesetz für den gesamten Erdkreis.

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