FAZ: Abschiebung in Ellwangen - Anwalt hält Verhaftung für rechtswidrig // Horst Berndt: Die Problematik geht dann wohl vom Grund her auch etwas tiefer! // Dlf24: Afghanistan Taliban erobern weiteren Bezirk // Dazu - Afghanistan Infos zu den betreffenden Provinzen! // Menschen in Afghanistan - Fotos

Frankfurter Allgemeine vom 04.05.2018
Abschiebung in Ellwangen
Anwalt hält Verhaftung für rechtswidrig

Ein Großeinsatz der Polizei war notwendig, um einen 23 Jahre alten Mann aus Togo zur Abschiebung zu zwingen. Nun soll er Deutschland so schnell wie möglich verlassen. Doch sein Anwalt behauptet, Verhaftung und Abschiebung seien rechtswidrig. 

Nach den Ausschreitungen in einer Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge wird ein Mann von einem maskierten Polizisten eskortiert Bild: dpa

Der Fall hat für große Aufmerksamkeit landesweit gesorgt. Nun scheint es nicht mehr eindeutig, ob die Verhaftung und Abschiebung eines Asylsuchenden aus Togo, der erst durch einen Großeinsatz der Polizei gefasst wurde, juristisch überhaupt rechtens ist. Der Togoer wehrt sich mit rechtlichen Mitteln gegen seine Abschiebung nach Italien.

Der 23-Jährige war am Donnerstag festgenommen worden und sitzt seither im zentralen Abschiebegefängnis des Landes Baden-Württemberg in Pforzheim. Dort wartet er auf seine Rückführung nach Italien, wo er erstmalig in der EU ankam, teilte das Innenministerium am Freitag in Stuttgart mit. Nach dem sogenannten Dublin-Abkommen müssen Flüchtlinge in dem EU-Land Asyl beantragen, in das sie zuerst eingereist sind. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg kritisierte die geplante Rückführung, weil in Italien eine menschenwürdige Unterbringung oft nicht gesichert sei.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte bereits im November einen Antrag gegen die Rückführung des Togoers nach Italien zurückgewiesen. 
Der Eilantrag des Mannes gegen die Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sei abgelehnt worden, erklärte eine Gerichtssprecherin. Der Anwalt des 23-Jährigen hatte gegen den Amtsbescheid zwei Verfahren angestrengt – eine Klage, über die nach Gerichtsangaben noch nicht entschieden ist, und den Eilantrag.

Die Entscheidung über den Eilantrag sei rausgeschickt worden, sagte die Gerichtssprecherin. Anwalt Engin Sanli sagte der Deutschen Presse-Agentur hingegen, er habe den Brief nicht bekommen. Er fügte hinzu, dass die Verhaftung des Mannes am Donnerstag und seine geplante Abschiebung rechtswidrig seien, weil der 23-Jährige vorläufigen Rechtsschutz genieße. Jetzt sei Deutschland für das Asylverfahren zuständig, sagte Sanli weiter.

Sein 23 Jahre alter Mandant lebte bis Donnerstag in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen. Die Polizei wollte ihn in der Nacht zum Montag mitnehmen und abschieben, scheiterte aber am teils gewaltsamen Widerstand von bis zu 200 anderen Migranten. 
Erst am Donnerstag konnte der Mann mit einem Großaufgebot der Polizei gefasst werden – auch an diesem Tag soll es gewaltsame Zwischenfälle gegeben haben.

Nach dem Widerstand gegen den Großeinsatz sitzen sieben Flüchtlinge in Untersuchungshaft. Vier von ihnen wirft die Staatsanwaltschaft Angriffe auf Polizisten vor. Zwei weitere sollen mit Rauschgift gehandelt haben, einem wird der gewerbsmäßige Diebstahl von Kleidungsstücken zur Last gelegt. Die sieben Verdächtigen wurden am Freitag in verschiedene Gefängnisse gebracht. Insgesamt sollen laut Polizei 23 Flüchtlinge Widerstand gegen die Beamten geleistet haben, die Ermittlungsverfahren laufen.

Aus Baden-Württemberg gab es im Jahr 2017 insgesamt 3450 Abschiebungen, 7600 war laut Innenministerium geplant. In diesem Jahr wurden bis Ende April 1115 Migranten abgeschoben, geplant waren 3000. Gründe für das Scheitern von Abschiebungen sind, dass die Migranten untertauchen, vorher schon freiwillig ausgereist sind, sich der Zielstaat kurzfristig weigert, den Landsmann wieder aufzunehmen, oder gesundheitliche Aspekte dagegen sprechen.
Quelle: dpa

Anm.d.Blog-Redaktion:


Die Problematik geht dann wohl vom

Grund her auch etwas tiefer!

Möglicherweise haben hier beide Seiten gegen Gesetze verstoßen. Das werden wir hier im Blog für unsere geneigten Leserinnen und Leser weiterhin beobachten. Immerhin hat ein Gericht schon im November 2017 einer Rückführung nach Italien nicht zugestimmt. Ob der Polizeieinsatz mit etwa 500 Beamten angemessen war bei knapp 300 Asylbewerbern, sei einmal dahingestellt. Die Problematik geht dann wohl vom Grund her auch etwas tiefer. Wieso kommt es überhaupt zu diesen Entwicklungen? Da sollte man vielleicht mal alles kritisch hinterfragen, um eine für alle Beteiligten humane Lösung zu finden. Da sehe ich allerdings speziell beim derzeitigen Innenminister Seehofer eher schwarz, sorry - kleines Wortspiel, passt aber trotzdem ganz gut. 

Horst Berndt, Mai 2018



Dlf24 vom 04.05.2018
Afghanistan
Taliban erobern weiteren Bezirk
Die radikal-islamischen Taliban haben einen weiteren Bezirk im Nordosten Afghanistans unter ihre Kontrolle gebracht.
Die Taliban in Afghanistan haben ihre Angriffe zuletzt intensiviert. (EPA)

Die radikal-islamischen Taliban haben einen weiteren Bezirk im Nordosten Afghanistans unter ihre Kontrolle gebracht.

Wie ein Mitglied des Rates der Provinz Badachschan mitteilte, handelt es sich um den strategisch wichtigen Bezirk Kohistan. Bei den stundenlangen Kämpfen wurden nach Angaben eines Sicherheitsbeamten mindestens fünf Polizisten getötet.

Seit dem Ende der Nato-Kampfmission im Jahr 2014 haben die Taliban ihre Angriffe in Afghanistan verstärkt. Die Islamisten lehnen Friedensgespräche mit der Regierung ab, solange sich ausländische Soldaten im Land aufhalten.
Diese Nachricht wurde am 04.05.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

Hier der Link zum Artikel von Dlf24 vom 04.05.2018 >>>  
AfghanistanTaliban erobern weiteren Bezirk / Dlf24 vom 04.05.2018

Dazu >>

Afghanistan Infos zu den betreffenden Provinzen! 



 Badachschan, eine Provinz im Norden von Afghanistan / Das Foto wurde vom Pouya-Blog hinzugefügt, der nschfolgende Inf0-Text stammt von Wikipedia.


Badachschan (auch Badakhshan, Paschtu/Dari بدخشان) ist eine afghanische Provinz, die sich im äußersten Nordosten des Landes befindet. Die Provinz hat eine Fläche von 44.836 km². Die Provinzhauptstadt ist Faizabad. Badachschan hat etwa 966.800 Einwohner. Im Norden grenzt Badachschan an Tadschikistan, im Südosten an Pakistan und im äußersten Osten an die Volksrepublik China. Die Hauptsprache ist Dari

 Kohistan (Kuhistan) 

Kohistan (Kuhistan), ein Bezirk in der Provin Badachschan / Das Foto wurde vom Pouya-Blog hinzugefügt. 

Im Jahr 1979 wurden die Städte Faizabad und Eshkashem durch die Sowjetarmee eingenommen, die ab 1980 eine Garnison in Faizabad unterhielt. Nach der Übernahme der Regierung durch die Taliban gehörte Badachschan zur Nordallianz und Faizabad war von 1996 bis 2001 Sitz der Regierung von Burhānuddin Rabbāni. Mehrere Versuche der Taliban, Badachschan zu erobern, wehrte die Nordallianz ab.
Ein schönes Foto aus der Provinz! 
   The Kokcha River in Badakhshan Province of Afghanistan. / Das Foto wurde vom Pouya-Blog hinzugefügt. 
Horst Berndt, Mai 2018

 
 Die Würde aller Menschen ist unantastbar.
Gesetz für den gesamten Erdkreis.

Menschen in Afghanistan 




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