Badische Zeitung: Ellwangen - Nach gescheiterter Abschiebung - Polizeieinsatz in Flüchtlingsheim // Horst Berndt: Emotionen in den sozialen Netzwerken runterfahren - Sachlichkeit ist Trumpf // Joachim Spehl: Ellwangen - das nächste Zeichen einer verfehlten Asylpolitik // Migazin: Flüchtlinge in Ausbildung - Deutsch lernen mit Akku-Schrauber und Steckklemmen

Badische Zeitung vom 03.05.2018
Ellwangen - Nach gescheiterter Abschiebung
Polizeieinsatz in Flüchtlingsheim

Asylbewerber haben die Abschiebung eines Afrikaners aus der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen mit Gewalt verhindert. Nun kehrt die Polizei mit einem Großaufgebot in die Unterkunft zurück.

 Polizeikräfte in Ellwanger Flüchtlingsunterkunft Foto: dpa 
Nach der gescheiterten Abschiebung eines Asylbewerbers aus dem westafrikanischen Togo läuft seit Donnerstagmorgen erneut ein Polizeieinsatz in einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen. Hunderte Beamten sind vor Ort. Sie nahmen mehrere Männer in Gewahrsam, wie zu beobachten war. Später wurde mindestens ein Mann in einem Gefangenentransporter an einen anderen Ort gebracht. Ob es sich dabei um den 23-Jährigen handelte, dessen Abschiebung am Montag gescheitert war, sagte die Polizei nicht.

Zudem sind bei dem Einsatz mehrere Menschen verletzt worden. Flüchtlinge sprangen aus den Fenstern der Flüchtlingsunterkunft. Dabei hätten einige von ihnen Blessuren erlitten. Auch drei Polizisten seien leicht verletzt worden, konnten ihren Dienst aber fortsetzen. Angehörige des Rettungsdienstes "hatten zu tun", sagte ein Polizeisprecher auf Fragen von Reportern vor Ort.

Unklar war zunächst, ob die Polizisten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes den zunächst untergetauchten Afrikaner antreffen wollten. Die Abschiebung des Mannes bleibe Ziel, sagte der Sprecher. Nähere Angaben machten die Beamten am Morgen nicht. Sie wollten nach Ende des Einsatzes informieren. Das war für den Vormittag geplant.
Man werde später "Aussagen zu dem Togolesen" machen können, hieß es.
Die Polizei hatte am frühen Morgen ein Großaufgebot rund um das frühere Bundeswehrgelände zusammengezogen. Die Beamten rückten mit mehreren Dutzend Mannschaftsbussen an. Die Straßen waren weiträumig abgesperrt. Außerdem hielt sich die Polizei mit weiteren Kräften in Bereitschaft. Zu sehen waren Beamte in Schutzkleidung. Sanitäter und Notärzte waren ebenfalls vor Ort.

 Rund 50 Polizeiwagen fahren am frühen Donnerstagmorgen auf das Gelände der FlüchtlingsunterkunftFoto: Joerg Voelkerling

Afrikanische Asylbewerber hatten wenige Tage zuvor die Abschiebung des Mannes aus dem westafrikanischen Kleinstaat Togo mit Gewalt verhindert (Kommentar). Die Polizei musste ihre Aktion in der Nacht zum Montag abbrechen, weil nach ihrer Schilderung die Situation für die Streifenwagenbesatzungen zu gefährlich wurde. Etwa 150 bis 200 mutmaßliche Flüchtlinge sollen die Streifenwagen umringt und die Polizisten bedrängt haben. Später sollen sie mit einem Angriff auf die Polizisten gedroht und so erreicht haben, dass die Schlüssel zu den Handschellen des Mannes überreicht wurden. Er soll danach untergetaucht sein.
 
Der Großeinsatz soll laut Innenminister Thomas Strobl (CDU) künftige Widerstände gegen Abschiebungen eindämmen. 

Der Rechtsstaat werde Recht und Gesetz durchsetzen, dies gelte auch für Menschen, die hier in Deutschland Schutz suchen.
"In Baden-Württemberg wird es keine rechtsfreien Räume geben. Wir werden Recht und Gesetz selbstverständlich auch in Landeserstaufnahmeeinrichtungen durchsetzen. In Ellwangen war es besonders nötig, weil im Raum steht, dass künftige Abschiebungen auch unter dem Einsatz von Waffengewalt durch widerständige Flüchtlinge verhindert werden sollen", sagte Strobl am Donnerstag. Der großangelegte Polizeieinsatz sei deswegen notwendig gewesen.
Als Reaktion auf den Vorfall forderte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster ein härteres Durchgreifen der Sicherheitsbehörden.
"In unserem Rechtsstaat gibt es eindeutige rote Linien, die mittlerweile beinahe täglich von Asylbewerbern vorsätzlich überschritten werden", sagte Schuster Focus Online. 
Er erwarte nun politische Rückendeckung auf allen Ebenen für mehr spürbare Härte im Vorgehen unserer Exekutivbehörden.

Die AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, schrieb auf Twitter:
"Der Rechtsstaat wird von seinen "Gästen" mit Füssen getreten." Sie forderte: "Asylbewerber, die Abschiebungen zu verhindern versuchen, haben ebenfalls ausgewiesen zu werden!"
Hier der Link zum Artikel der Badischen Zeitung vom 03.05.2018 >>>  
 
Anm.d.Blog-Redaktion:
Horst Berndt
Emotionen in den sozialen Netzwerken runterfahren -
Sachlichkeit ist Trumpf 
Wenn wir die derzeitigen Reaktionen in den sozialen Netzwerken wahrnehmen, ein mir bekannter Kabarettist spricht eher von (a)sozialen Netzwerken, müssen wir leider festhalten, dass der sofort aufspringende Hass, der sofort pauschal alle Flüchtlinge einbezieht, schon eine sehr erschreckende "Qualität" hat.  

Auch die mediale Berichterstattung geht bei vielen Berichten stark aus dem Ruder. Wenn man sich mal die Mühe macht, BILD, Focus und ähnliche "Blätter" zu lesen, dann wird schon auch klar, wie sich solche Art der Berichterstattung in der Bevölkerung spiegelt. 
Es wird geschickt gehetzt und viele Kommentare bei Facebook lassen erahnen, dass diese Art der Berichterstattung klare Wirkung erzielt. 

Bei ARD und ZDF ist es mindestens hier einmal gelungen, durch eher neutral gehaltene Berichte, ein Bild zu präsentieren, dass angemessen schildert, was einfach passiert ist. Das ist bei den ÖR-Anstalten nicht immer der Fall, wenn man aufmerksam-kritisch die Berichte über z.B. Afghanistan, Syrien, Jemen usw., verfolgt. Dies aber nur am Rande erwähnt.  

Der Bericht dieser Regionalzeitung (Badische Zeitung) hebt sich durchaus schon wohltuend vom Mainstream ab. Diese Erfahrung, dass die sog. kleinen Regionalzeitungen angemessener berichten, konnten wir während unserer Blog-Tätigkeit schon desöfteren machen. 

Wenn ich den Bericht der Badischen Zeitung mit z.B. der Berichterstattung mit BILD vergleiche, dann kann man nur Respekt vor der sachlichen Berichterstattung von der Badischen Zeitung haben. 

Dass sich nun auch, was auch erwartbar war, einige Politiker eher in aggressiver Form dazu äußern, ist natürlich einer eher sachlichen Bewertung der Ereignisse nicht gerade zuträglich. 

Wenn eine Gesellschaft/Regierung,  quasi die Voraussetzungen für solche Entwicklungen schafft, dann darf es uns nicht wundern, wenn genau solche Situationen entstehen. Es gilt jetzt, anhand dieser Vorfälle, genau und vor allem in Ruhe zu analysieren, wie man solche Entwicklungen zukünftig verhindern will. Es kann ja wohl kaum im Interesse des Staates sein, bei solchen Entwicklungen, wie in Ellwangen, jedesmal 500 Beamte in 50 Einsatzfahrzeuge in Bewegung zu setzen, um 290 Asylbewerbern zu zeigen, wer der Herr im Hause ist. 

Hier sollte nun überlegt werden, was man tun kann, schon im Vorfeld, dass es keine solchen überbordenden Situationen gibt.

Wenn man dazu die Äußerungen vom Innenminister hört/liest, dann wird mir schon Angst und Bange. Kein einziges Wort, dass erkennen lässt, dass hier auch die Grundbedingungen überprüft werden müssen, die ja immerhin der Staat zu verantworten hat. 
Als Konsequenz aus den Vorfällen in Ellwangen will Bundesinnen -
minister Horst Seehofer in den geplanten Asylzentren auch die Bundespolizei zum Schutz von Bewohnern und Bevölkerung einsetzen. Er stehe voll hinter den Maßnahmen der baden-württembergischen Sicherheitsbehörden und der Polizei“, sagt Seehofer. Die vorangegangenen Aggressionen gegen die Beamten seien ein Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“. In einer solchen Weise dürfe „das Gastrecht nicht mit Füßen getreten werden“.
Nein, das Gastrecht dürfe nicht mit Füßen getreten werden Herr Seehofer, aber man darf sich durchaus auch darüber Gedanken machen, wie man als Staat dafür sorgt, dass diese Hilfesuchenden nicht vom Start weg hier in Deutschland ausgegrenzt und zur Tatenlosigkeit gezwungen werden. Wenn eine Lage der kompletten Hoffnungslosigkeit entsteht, bei den Menschen, die sich gerade womöglich aus einer drohenden Lebensgefahr gerettet haben, dann dürfen wir uns nicht wundern, wenn bei diesen Menschen dann hier eine sehr angespannte innere Haltung entwickelt. Noch härtere Abschiebepolitk und noch größere Polizeieinsätze mit Hundertschaften, dass kann ja wohl kaum im Interesse der Gesellschaft und der politisch handelnden Personen sein oder etwa doch?
Horst Berndt, Mai 2018 
 
Joachim Spehl
Ellwangen - das nächste Zeichen
einer verfehlten Asylpolitik
Luftbild aus nördlicher Richtung, CC BY 3.0
Ellwangen. Wo liegt das überhaupt? Ein erstaunlich langer Artikel zu diesem Ort mit etwa 25.000 Einwohnern findet sich auf Wikipedia

Zur LEA:
Im Herbst 2014 beschlossen das Land Baden-Württemberg und die Stadt Ellwangen, eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Flüchtlinge im ungenutzten Teil der Reinhardt-Kaserne einzurichten.[33] Hierzu wurden die Unterkunftsgebäude im südlichen Teil der Kaserne herangezogen. Die Einrichtung wurde im April 2015 eröffnet und ist für eine Regelbelegung von 500 bis 1000 Flüchtlingen ausgelegt. Der Betrieb der LEA soll auf fünf Jahre begrenzt sein.[34] Aufgrund des hohen Flüchtlingszustroms im Sommer 2015 waren im September über 4500 Flüchtlinge in der LEA untergebracht.[35] Im Dezember 2015 waren es noch rund 3400 Flüchtlinge.[36] Im Laufe des Jahres 2016 ging die Belegung wieder auf die Regelbelegung zwischen 500 und 1000 Flüchtlingen zurück.

Einige Kommentare aus meinem Umfeld:

Jemand schreibt:
"Drei seriöse Berichte/Meinungen gibt es. Diesen (FR-Artikel), TAZ und das Fernsehinterview mit dem Ulmer Rechtsanwalt. Eben höre ich im SWR3 ein Interview mit dem Bürgermeister von Ellwangen. Die Bürger haben Angst. Jetzt werden Maßnahmen ergriffen. Mir macht das Angst. ... Es ist keine Frage: Wer gegen geltende Gesetze verstößt, muss entsprechend bestraft werden. Und das betrifft alle, die sich in der BRD aufhalten, Deutsche wie Reisende wie Asylbewerber. Aber das, was hier läuft, ist echt unheimlich."

Ein weiterer schreibt:
"Angst machen mir vor allem wieder einmal die Kommentarspalten der "sozialen" Medien, sowie die Onlineauftritte der Zeitungen (allen voran wie so oft der FOCUS, der zum Sammelbecken der AfD- Sympathisanten und Gegner von Menschlichkeit und Mitgefühl geworden ist). Volksverhetzung, Häme, rassistischer und menschenfeindlicher Mist dominiert vielerorts und bleibt zumeist unkommentiert stehen."

und eine Replik dazu:
"Ja, und ich schreibe jetzt zum wiederholten Mal: So wie ich es sehe, sitzen die Falschen in den Integrationskursen."

noch ein Kommentar:
"In Bayern wird immer deutlicher, dass tatsächliche Integration gar nicht gewünscht ist. Abschiebungen in Krisengebiete, gezielte Gängelung und Blockierung von Anwälten, Dolmetschern, Rechtsbeiständen und Flüchtlingshelfern, Isolierung der Geflüchteten, die Abschiebung von Menschen, die hier Arbeit und Freunde gefunden und sich ein kleines Leben mit Zukunftsperspektive aufgebaut haben, das vehemente Pochen darauf, Afghanistan bloß weiterhin als sicheres Herkunftsland zu bezeichnen und die teils aberwitzige Urteile der Gerichte, mit deren Hilfe Menschen trotz berechtigtem Asylgrund in den sicheren Tod geflogen werden, um nur ein paar Anzeichen zu nennen."

und:
"Seltsam, gestern Abend Nachrichten gesehen, dort wurden mehrere Bürger befragt, keiner von denen hatte Angst."

und schließlich:
"mir machen die Kommentare der Politiker dazu Angst. In was für einem Land leben wir eigentlich?"

Ich schrieb dazu:
"... Erschreckend sind die oftmals offen hasserfüllten, rassistischen Kommentare unter den Beiträgen. Dabei stellt sich auch die Frage, wie damit umzugehen ist...
Es erscheint mir wie jedes mal. Genau hinschauen und zu hinterfragen versuchen, wer was warum sagt oder schreibt."

Die Vorfälle in Ellwangen und die Berichterstattung darüber nebst Kommentaren erfüllen einen Zweck. Sie spalten. Sie spalten die Gesellschaft. Sie schüren Ängste. Sie nutzen dem IM, die harte Linie in der Asylpolitik durchzusetzen.
Verlierer sind in erster Linie die Geflüchteten und deren Helfer.

Die Probleme entstanden nicht erst bei dieser Aktion der LEA-Bewohner, die sich am Montag mit dem Togolesen solidarisierten.
Die Probleme sind über die letzten Monate bereits entstanden. Im Land herrscht eine Stimmung gegen Geflüchtete, wie wir sie seit langem nicht erlebt haben. Stimmung, die medial aufbereitet und geschürt wird (Bild etc. pp.). Diese Stimmung erreicht natürlich auch die Bewohner von LEAs und ähnlichen Einrichtungen. Die Angst, abgeschoben zu werden in die Perspektivlosigkeit oder gar in den Krieg. Die Zumutung der Dublin-Verordnungen. Die immer weiter um sich greifende Verschärfung der Asylgesetze. Die immer weiter betriebene Zentralisierung mit AnKER-Zentren und ZABs... 
Diese Menschen sehen, das die Stimmung im Land kippt, das Rassismus wieder salonfähig und offener zu Tage zu treten scheint. Die menschenverachtenden Handlungsweisen und Äußerungen des IM Seehofer tragen massiv zu dieser Stimmung bei.

Abschließend eine Sammlung von Artikeln und Beiträgen aus den verschiedensten Richtungen. Interessant sicherlich die Analyse in der taz. Lesenswerte Artikel der Frankfurter Rundschau und von Telepolis.
Der ZDF-Heute+-Beitrag, der live in Facebook gestreamt wurde. Die Kommentare, die im Laufe des Beitrags gemacht wurden, strotzen nur so von Hass, Hetze und Rassismus. Der Moderator sah sich gar genötigt, die Facebook-Kommentatoren zurecht zu weisen.
Joachim Spehl, Mai 2018


Migazin vom 03.05.2018
Flüchtlinge in Ausbildung
Deutsch lernen mit Akku-Schrauber und
Steckklemmen
Die Integration von geflüchteten Menschen braucht Zeit. Bei einigen dauert es Jahre, bis sie in Deutschland Fuß gefasst haben. Bei anderen geht es schneller, wie ein Beispiel aus dem Saarland zeigt. 
Von Jörg Fischer
Handwerk © voltamax @ pixabay.com (CC 0 Public Domain) 
Adham Bohamdan ist schnell in Deutschland angekommen – zumindest im Arbeitsmarkt. Nicht einmal anderthalb Jahre nach Ende seiner beschwerlichen Flucht über die damals noch offene Balkanroute arbeitet der 31-jährige Syrer seit November als Helfer im Elektrobetrieb Udo Schmidt im saarländischen Blieskastel. Nach den Worten seines neuen Chefs macht er sich „prächtig“.

Nicht immer geht es so schnell. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) dauerte es in der Vergangenheit für die Hälfte der Flüchtlinge im Alter zwischen 15 und 64 Jahren fünf Jahre, bis sie eine Beschäftigung gefunden hatten. Nach 15 Jahren hatten knapp 70 Prozent Arbeit. Entscheidend sind die individuellen Fähigkeiten, die mitgebrachten Erfahrungen und die verfügbaren Arbeitsplätze. 

Deutsch-Kenntnisse sehr wichtig

Das alles passte bei Bohamdan für seine Beraterin beim Jobcenter Homburg ideal zusammen – er hatte nach eigenem Bekunden in Syrien schon 13 Jahre als Elektriker gearbeitet. Deshalb habe sie gleich parallel zu seinem Integrationskurs Anfang des Jahres den Kontakt zu dem Elektrobetrieb aufgenommen, erzählt Heike Thönes.

Das Wichtigste für eine erfolgreiche Vermittlung von Geflüchteten in einen deutschen Betrieb sind ausreichende Deutsch-Kenntnisse. Und die Sprache hat sich Bohamdan schnell angeeignet. Auch wenn er noch vieles lernen muss – Schraubenzieher, Akku-Schrauber – viele Begriffe kennt er schon. Die Kollegen seien äußerst hilfsbereit, erzählt der Syrer:
 „Sie erklären mir Begriffe auch vier Mal, wenn ich sie nicht gleich behalte.“
„Vor allem mit dem Saarländischen hapert es allerdings noch“, scherzt Firmenchef Udo Schmidt. Einmal habe einer der Gesellen auf der Baustelle gefragt:
„Hamma noch von den Steckklemmen da?“ – und der Syrer habe einen Hammer gebracht. Aber insgesamt gebe es keine Probleme. Auch Jobcenter-Leiter Dietmar Schönberger ist beeindruckt: „Unglaublich, wie schnell Sie Deutsch gelernt haben“, lobt er Bohamdan.
Keine Anerkennung von Abschlüssen

Viele Geflüchtete müssen erst einmal eine Ausbildung absolvieren, bevor sie einen guten Job in Deutschland bekommen, weil ihre Abschlüsse aus den Herkunftsländern nicht voll anerkannt werden. Dazu ist nach Erfahrungen der Job-Vermittler ein weit höheres Sprachniveau erforderlich, als Bohamdan das nach seinem Integrationskurs jetzt hat.

Im November waren laut Bundesagentur für Arbeit bundesweit etwas mehr als 406.000 Flüchtlinge arbeitssuchend gemeldet, davon 10.224 im Saarland. Von Juni bis November besuchten bundesweit über 180.000 und im Saarland rund 6.400 einen Integrations- oder Sprachkurs. Mehr als 28.000 begannen zu arbeiten, davon im Saarland 1.200; über 14.000 fingen eine Ausbildung an, im kleinsten Flächenbundesland waren es 282.

Bohamdan kam entgegen, was viele der Geflüchteten wollen: gleich richtig Geld verdienen. Gut 1.600 Euro brutto bekommt er jeden Monat und kann seinen Eltern und seinen drei Schwestern Geld schicken. Der Rest seiner engsten Familie – die der Minderheit der Drusen angehört – ist in seiner Heimatstadt As-Suwaida geblieben.
Arbeit ersetzt Sprachkurs

Seine Berater sehen den eingeschlagenen Weg für ihn als richtig an.
„Die Integration bei der Arbeit ersetzt so manchen Sprachkurs“, meint Schönberger.
Man müsse bei jedem Einzelnen schauen, was am besten helfe. Das gelte nicht nur für Flüchtlinge, sondern auch für jeden anderen Arbeitslosen. Schönberger legt Wert darauf, dass jeder „Kunde“ des Jobcenters – egal ob Deutscher oder Ausländer – von seinem Team individuell beraten werde und die gleiche Hilfe bekomme.

Auch für die Firma Elektro Udo Schmidt mit 25 Mitarbeitern könnte der junge Syrer ein Glücksfall sein. Denn die Handwerksbranche sucht händeringend verlässliche Leute.

„Der Markt ist leer gefegt“, sagt Geschäftsführer Schmidt. Ihm sei es egal, woher jemand komme, Hauptsache, er passe ins Team und arbeite gut. Das Unternehmen habe auch schon Leute aus Frankreich und Polen eingestellt oder junge Russland-Deutsche ausgebildet. Derzeit ist auch ein Syrer Azubi.

Einen Facharbeiter-Schein kann Bohamdan immer noch machen. „Das geht auch berufsbegleitend“, beruhigt Schönberger seinen „Kunden“. Dann dürfte der Elektriker als Geselle auch unter „Spannung“ arbeiten und Projekte selbstständig managen. Die Arbeitsvermittler und sein Chef sind jedenfalls überzeugt, dass Bohamdan auch diese Hürde schaffen kann.  
(epd/mig)

Hier der Link zum Artikel vom Migazin vom 03.05.2018 >>> 


Die Würde aller Menschen ist unantastbar.
Gesetz für den gesamten Erdkreis.

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