(1) Hessen schiebt psychisch krankes Kind ab // (2) Flüchtlingsrat kritisiert, Regierungspräsidium widerspricht Abschiebung eines Zwölfjährigen sorgt für Diskussionen // Brief eines Afghanen an Frau Merkel // US-Luftwaffe greift Taliban in Nordafghanistan an

Anm. d. Blog-Redaktion:

Es folgen zwei Artikel zum Fall des zwölfjährigen psychisch kranken Jungen Alek. Welcher der beiden Artikel hat unseren Leserinnen und Lesern zum Fall des zwölfjährigen Jungen Alek das bessere und informativ klarere Bild vermittelt? Unter dem Blog-Artikel habt Ihr die Möglichkeit eure Meinung zu präsentieren. Natürlich könnt ihr euch auch allgemein zum Inhalt äußern.

Alsfeld

 Hessen schiebt psychisch krankes Kind ab

Hessische Behörden haben am Montag einen zwölfjährigen Jungen nach Mazedonien abgeschoben - zu seinem offenbar gewalttätigen und drogenabhängigen Vater.

Von Pitt von Bebenburg



Abschiebung am Baden-Airport. (Symbolbild) Foto: Patrick Seeger (dpa) 
Die hessischen Behörden haben am Montag einen zwölfjährigen Jungen in sein Heimatland Mazedonien abgeschoben. Der Junge hatte seit zweieinhalb Jahren in Deutschland gelebt. Hier werde das Kindeswohl „mit Füßen getreten“, urteilte der hessische Flüchtlingsrat.

Der psychisch kranke Alek sei in Skopje gegen seinen Willen an seinen gewalttätigen und drogenabhängigen Vater übergeben worden, berichtete die Familientherapeutin Manuela Schulze-Janzing der Frankfurter Rundschau. Dabei besitze nicht der Vater, sondern die in Hessen lebende Großmutter das Sorgerecht.

Das Regierungspräsidium Gießen widersprach. Die Großmutter habe „zuletzt kein Umgangsrecht mehr“ mit Alek gehabt. Der Junge hatte nach Schulze-Janzings Angaben seit 2016 mit anderen Pflegekindern in ihrer Familie im thüringischen Mülverstedt gelebt. Am vorigen Mittwoch habe sie ihn in eine spezialisierte Einrichtung ins hessische Alsfeld gebracht. Hier sei er am Montag von der Polizei abgeholt worden. „Die Kollegen waren völlig überrumpelt“, sagte Schulze-Janzing. 

Die Therapeutin berichtete, die thüringischen Behörden hätten Aleks Abschiebung bereits im Dezember geplant. Die habe man durch den Nachweis abwenden können, dass das Sorgerecht bei der Großmutter und nicht beim Vater liege. Der FR liegt ein Dokument vor, in dem der Vater erklärt, er könne sich wegen seiner Drogensucht und seiner „gestörten Gesundheit“ nicht um den Jungen kümmern. Er soll Alek regelmäßig misshandelt haben.

Das Innenministerium verwies auf die im Aufenthaltsrecht vorgesehene Möglichkeit, unbegleitete minderjährige Ausländer abzuschieben. Danach hätten sich die zuständigen Behörde zu vergewissern, „dass dieser im Rückkehrstaat einem Mitglied seiner Familie, einer zur Personensorge berechtigten Person oder einer geeigneten Aufnahmeeinrichtung übergeben wird“, teilte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage mit.

Das Regierungspräsidium Gießen gab an, das mazedonische Innenministerium habe zugesagt, dass die erforderliche Betreuung des Jungen durch das Jugendamt sachkundig sichergestellt sei, das wiederum in Kontakt mit dem Vater stehe.

Traumatisiertes Kind

Aleks Mutter starb, als er vier Jahre alt war, an ihrer Drogensucht. Er sei damals neben der toten Mutter im Bett aufgewacht, berichtete Schulze-Janzing.

Der traumatisierte Junge war nach der Erstaufnahme zunächst in die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Marburg gekommen. Seine Großmutter wurde bereits vor der Abschiebung in Alsfeld ins Krankenhaus eingeliefert.

Der Geschäftsführer des hessischen Flüchtlingsrats, Timmo Scherenberg, sagte, das Verhalten der Zentralen Ausländerbehörde im Regierungspräsidium Gießen mache ihn „fassungslos“. Das Kindeswohl, welches Behörden zwingend bei jeder Entscheidung zu berücksichtigen hätten, werde hier „völlig ignoriert“. Scherenberg forderte, dass es keine Abschiebung von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen mehr geben dürfe. 
Das Innenministerium konnte keine Auskunft darüber geben, wie häufig unbegleitete Minderjährige abgeschoben werden. Darüber werde keine Statistik geführt, teilte es mit.
Hier der Link zum Artikel der Frankfurter Rundschau vom 06.02.2018 >>> 
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Flüchtlingsrat kritisiert, Regierungspräsidium widerspricht 
Abschiebung eines Zwölfjährigen sorgt für Diskussionen

Der Flüchtlingsrat prangert die Abschiebung eines Zwölfjährigen nach Mazedonien an. Der Junge sei zu seinem gewalttätigen Vater gekommen, obwohl seine in Hessen lebende Großmutter das Sorgerecht habe. Das Regierungspräsidium widerspricht.

Bild © picture-alliance/dpa 
 Die Abschiebung eines zwölfjährigen Jungen nach Mazedonien hat für Diskussionen gesorgt. Nach Angaben des Hessischen Flüchtlingsrates wurde der Junge am Montagmorgen allein abgeschoben, während seine sorgeberechtigte Großmutter in Deutschland im Krankenhaus liege. 
Er solle zu seinem gewalttätigen und drogenabhängigen Vater gebracht werden, der wegen verschiedener Delikte mehrmals zu längeren Gefängnisstrafen verurteilt worden sei. Die suchtkranke Mutter sei bereits tot.
Flüchtlingsrat: Vielfältige Traumata in der Kindheit

Der Frankfurter Rundschau (FR) liegt nach eigenen Angaben ein Dokument vor, in dem der Vater erklärt, er könne sich wegen seiner Drogensucht und seiner "gestörten Gesundheit" nicht um sein Kind kümmern.

Laut Flüchtlingsrat floh der Junge mit seiner Großmutter nach Deutschland und lebte in Alsfeld (Vogelsberg). Der Zwölfjährige zeige aufgrund der vielfältigen Traumata in seiner Kindheit Verhaltensauffälligkeiten und wurde vom Jugendamt in einer spezialisierten Jugendhilfeeinrichtung untergebracht.
 
Regierungspräsidium: Großmutter hatte kein Umgangsrecht

Das zuständige Regierungspräsidium Gießen bezeichnete den vom Flüchtlingsrat behaupteten Sachverhalt als nicht korrekt. Der Junge lebte laut einer Mitteilung der Behörde seit März 2016 nicht mehr bei der Großmutter, die zuletzt kein Umgangsrecht mehr hatte. Aus Gründen des Persönlichkeitsrechts des Minderjährigen und seiner Großmutter könne man nicht auf Details zu deren medizinischer und insbesondere psychischer Situation eingehen. Das gelte auch für strafrechtliche Vorwürfe gegen den Vater, "die ausschließlich auf Angaben der Großmutter beruhen".

Die Abschiebung des Jungen sei "im Vorfeld mit den mazedonischen Behörden besprochen" und "von beiden Seiten eng begleitet worden". Der Vater nahm den Jungen nach Angaben des Regierungpräsidiums am Montagmittag in der Hauptstadt Skopje in Empfang. Das mazedonische Innenministerium habe zugesagt, "dass die erforderliche Betreuung des Jungen durch das Jugendamt sachkundig sichergestellt ist, das wiederum in Kontakt mit dem Vater steht".
Keine Statistik zu Abschiebungen Minderjähriger

Das Regierungspräsidium habe sich, wie gesetzlich vorgeschrieben, auch in diesem Fall vergewissert, "dass der unbegleitete minderjährige Ausländer im Rückkehrstaat einem Mitglied seiner Familie, einer zur Personensorge berechtigten Person oder einer geeigneten Aufnahmeeinrichtung übergeben wird", hieß es von der Behörde.

Der Flüchtlingsrat forderte, die Abschiebung sofort rückgängig zu machen. Von der Landesregierung erwarte man, "dass sie sicherstellt, dass es in Zukunft keine Abschiebung mehr von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen" gibt. Das Innenministerium in Wiesbaden verwies auf Anfrage der FR auf die im Aufenthaltsrecht vorgesehene Möglichkeit, unbegleitete minderjährige Ausländer abzuschieben. Eine Statistik dazu werde nicht geführt.

Streit um geplante Neuregelung für Abschiebungen

Über die Zuständigkeit für Abschiebungen gibt es derzeit Streit. Das Innenministerium prüft, die Aufgabe von den Städten und Kreisen allein auf die Regierungspräsidien zu übertragen. Der Landkreistag hält das jedoch für falsch. Die Behörden vor Ort hätten die nötige Kompetenz für diese schwierige Aufgabe.

Sendung: hr-iNFO, 06.02.2018, 14:00 Uhr

Quelle: hessenschau.de/clar, epd
Hier der link zum Artikel der hessenschau.de vom 06.02.2018 >>> 

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Brief eines Afghanen an Frau Merkel

Jawed Dostan, Hamburg, 23.4.2017 Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, hiermit möchte mich als ein Flüchtling aus Afghanistan bei Ihnen für Ihre menschliche Politik im Sommer 2015 bedanken. Frau Merkel, Sie haben im Sommer 2015 viele Menschen, die in einer Notsituation waren, gerettet und haben der ganzen Welt ein Bild […] Dieser Brief hat von seiner Aktualität nichts verloren. Prof. Dr. Hajo Funke hat ihn auf seiner Seite veröffentlicht. 


Jawed Dostan
Hamburg, 23.4.2017


Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,


hiermit möchte mich als ein Flüchtling aus Afghanistan bei Ihnen für Ihre menschliche Politik im Sommer 2015 bedanken.

Frau Merkel, Sie haben im Sommer 2015 viele Menschen, die in einer Notsituation waren, gerettet und haben der ganzen Welt ein Bild von Menschlichkeit gezeigt.

Alle, die in 2015 nach Deutschland gekommen sind und hier ein Zuhause gefunden haben, werden Sie und die Hilfe von vielen netten Leute, die ihnen geholfen haben nie vergessen, und auch die Geschichtsschreibung wird dieses Bild bewahren.

Ich bin vor ein paar Jahren von Afghanistan geflüchtet, weil ich frei leben möchte.

Ich habe viele schlimme Sachen von den deutschen Behörden erlebt, aber mit Hilfe von vielen Freunden, die ich in Deutschland im Laufe der Zeit gefunden habe, habe ich geschafft zu Schule zu gehen und mich zu integrieren.

Ich habe großen Respekt für das Deutsche Grundgesetz und die deutsche Kultur.

Ich mag Sie sehr, auch wenn ich kein CDU-Anhänger bin.

Ich mag Sie, weil Sie manchmal Ihre politische Arbeit als menschliche Aufgabe richtig machen.

Ich schreibe Ihnen aber jetzt, weil ich enttäuscht und entsetzt bin, was nach dem Sommer 2015 in der Flüchtlingspolitik geschehen ist:

Frau Bundeskanzlerin,

Kurz nach dem Sie die Grenze für die Flüchtlinge geöffnet haben, hat der deutsche Innenminister angekündigt, dass afghanische Flüchtlinge keine gute Bleibeperspektive in Deutschland haben, weil es angeblich in Afghanistan sichere Orte gibt.

Seitdem leben die Flüchtlinge, die vor Krieg und Elend geflohen waren, auch in Deutschland mit Angst und Schrecken.

Als kurz danach der afghanische Präsident nach Deutschland kam und ein paar unwahre Aussagen gemacht hat, hat die Situation sich noch verschlechtert.

Ich bin selbst ein Flüchtlingshelfer am Hamburger Hauptbahnhof gewesen, und ich habe Tag und Nacht mit den anderen Helfern und Helferinnen den Flüchtlingen geholfen, egal, aus welchem Land sie kamen.

Aber langsam habe ich gemerkt, dass die afghanischen Flüchtlinge ab dem Herbst /Winter 2015 systematisch vom deutschen Innenministerium diskriminiert wurden:

– Sie durften keine staatlich geförderten Deutschkurse besuchen.

– Sie bleiben viel länger als andere Flüchtlingsgruppen in Massenunterkünften.

Afghanische Geflüchtete haben ebenso Schlimmes an Krieg, Gewalt, Verfolgung j d Bedrohung erlebt wie die vier Länder, denen eine gute Bleibeperspektive zugeschrieben wird:

Syrien, Irak Eritrea und Iran. Wir fühlen uns aber als Flüchtlinge „5.Klasse“.

Können Sie sich das vorstellen?

Viele afghanische Flüchtlinge haben nie einen glücklichen Tag in Deutschland erlebt.

Ich habe immer als wichtigsten Satz des deutschen Grundgesetzes im Kopf „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Und ich habe auch den Artikel 16 durchgelesen und meine Deutsch- und Geschichtslehrer in der Schule gefragt, was die oben genannte Artikeln bedeuten.

Frau Kanzlerin, Ihre Regierung und die EU haben im Oktober 2016 einen schmutzigen Deal mit einer der korruptesten Regierung der Welt – nämlich der Regierung von Afghanistan – geschlossen. Mit diesem Abkommen, das die weitere Zahlung von Entwicklungshilfe von der Rücknahme von zigtausend Flüchtlingen abhängig macht, wird das Recht der afghanischen Flüchtlinge mit Füßen getreten!

Und in der Zurückweisung eines großen Teils der Asylanträge geht es weiter, bis hin zu Widerrufsverfahren.

Uns afghanischen Flüchtlingen soll nicht geglaubt werden?

Ich möchte Sie, Frau Bundeskanzlerin, fragen und wäre Ihnen dankbar für eine ehrliche Antwort :

Glauben Sie, dass die afghanische Regierung, die selbst für Fluchtursachen in Afghanistan verantwortlich ist, garantieren kann, dass die abgeschobenen Flüchtlinge nicht ermordet und entführt werden? Können Sie diese Rückführungspolitik verantworten?

Glauben Sie, dass die afghanische Regierung garantieren oder versprechen kann, dass sie in Afghanistan für menschenwürdige Lebensbedingungen sorgen wird?

Frau Merkel, viele Flüchtlinge sind wegen der Unterdrückung durch die Politik der afghanischen Regierung geflohen.

Und es gilt gleichzeitig, dass Afghanistan hat im letzten Jahr bereits mehr Geflüchtete aufgenommen hat als die gesamte europäische Union. Die Möglichkeiten des Landes zur menschenwürdigen Aufnahme weiterer Geflüchteter sind erschöpft.

Der europäische Gerichtshof verbietet Abschiebungen nach Ungarn, weil die Menschen dort nicht menschenwürdig untergebracht werden können. Die Unterbringung in Afghanistan ist deutlich schlechter!

Die Reisewarnung des Auswärtigen Amtes besagt: „Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein.“

Im neuen UNHCR-Bericht zu Afghanistan wird berichtet, dass es keine Gebiete in Afghanistan gibt, die als sicher einzustufen sind.

Die Anzahl der zivilen Opfer von bewaffneten Konflikten steigt seit Jahren an. Die Sicherheitslage wird somit immer schlechter und nicht leichter.

Die vielen Anschläge im Land treffen auch die Abgeschobenen.

Lesen und hören Sie auch Berichte über die Situation der Abgeschobenen?

Frau Bundeskanzlerin,

Ich habe Immer an das C im Namen Ihrer Partei CDU gedacht.

Ich habe großen Respekt für dieses „C“ „und was damit an Werten verbunden ist.

Und jetzt frage ich Sie:

Was bedeutet Ihnen das C im Namen der Partei, in der Sie politisch arbeiten?

Die deutsche Regierung hat bis jetzt vier Mal afghanische Flüchtlinge trotz aller Warnungen von verschiedenen Menschenrechtsorganisationen in den Tod geschickt.

Morgen, am 24.April soll der 5. Charter starten.

Ich habe gestern in den Medien gelesen dass Sie wegen des Terroranschlags auf die Militärbasis in der afghanischen Nordprovinz Balch – die immer von Ihrer Regierung als eine sichere Provinz genannt wurde – einen Brief an den afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani geschrieben haben. Darin haben Sie gesagt, dass Sie die afghanische Regierung weiter unterstützen, und Sie haben den Anschlag kritisiert.

Sie wissen sicher, dass heute in unserem Heimatland Afghanistan ein nationaler Trauertag ist?

Es sind mehr als 160 Soldaten getötet worden und mehr als 200 verletzt.

Was denken Sie, wenn so ein Unglück in einem europäischen Land passiert?

Schicken Sie trotzdem kurz danach eine Charterflugmaschine zwangsweise in so ein Land??

Warum achten Sie nicht die Würde der afghanischen Flüchtlinge?

Warum beachten Sie nicht die Grundrechte, die im deutschen Grundgesetz und in der Grundrechte-Charta der EU stehen? Sie gelten doch auch und die auch für die afghanische Geflüchteten?

Sind wir denn keine Menschen?

Haben wir denn keine Würde ?


Oder nutzt die CDU uns für ihren Wahlkampf?

Sind wir Afghanen dafür verantwortlich, dass die rechtspolitische Parteien in Deutschland an die Macht gekommen sind?

Frau Merkel, wir sind auch Menschen, und wir sind auch von Terror und Gewalt geflohen.

Wir haben viele Gründe für ein Bleiberecht in Deutschland – wenn das BAMF nur unsere die Gründe wahrnehmen und uns bei der Anhörung ausreden lassen würde!

Ich bitte Sie:

Denken Sie nach und informieren Sie sich genauer über die Situation in Afghanistan.

Stoppten Sie Die Abschiebepolitik gegen die afghanischen Flüchtlinge!
(gez. Jawed Dostan)
Hier der Link zur Seite von Prof. Dr. Hajo Funke, dort findet Ihr auch diesen Brief  von Jawed Dostan >>> 

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Afghanistan 

 US-Luftwaffe greift Taliban in Nordafghanistan an
Kabul – Die US-Streitkräfte in Afghanistan weiten ihre Luftangriffe gegen die radikalislamischen Taliban nun auch im Norden des Landes massiv aus. In den vergangenen 96 Stunden hätten sie unter anderem in der Provinz Badachschan Drogenlabore und Trainingszentren angegriffen.

Ein US-Helikopter in Afghanistan. (Archiv)
KEYSTONE/EPA/MUHAMMAD SADIQ
Es seien auch gestohlene Militärfahrzeuge zerstört worden, heisst es in einer Erklärung vom Dienstagmorgen. Diese Fahrzeuge wurden in den vergangenen Monaten immer öfter für Selbstmordanschläge auf Militär- und Polizeilager eingesetzt.

Während dieser Angriffe habe eine B-52 - einer der grössten Langstreckenbomber der U-Luftwaffe - 24 Präzisionsgeschosse abgefeuert und damit einen Rekord gesetzt, heisst es in der Mitteilung.

Während die Zahl der US-Luftangriffe in anderen Konflikten, zum Beispiel in Syrien zurückgeht, steigt sie in Afghanistan rasant an.  

Im vergangenen Jahr waren es nach offiziellen Angaben mehr als 2000 - 2016 waren es noch knapp 1000. Auch die noch im Training begriffene afghanische Luftwaffe fliegt und schiesst schon.

Gleichzeitig gibt es mehr zivile Opfer. Laut Uno stieg in den ersten neun Monaten von 2017 die Zahl der durch Luftangriffe betroffenen Zivilisten im Vergleich zu 2016 um 52 Prozent auf 205 Tote und 261 Verletzte. (SDA)
Hier der Link zum Artikel von Blick (Schweiz) vom 06.02.2018 >>> 
  
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