Zwei Briefe zu den Abschiebungen nach Afghanistan (23.01.2018) // WDR: 70 Menschen sollen nach Kabul abgeschoben werden // Wie man sich eine Sammelabschiebung nach Afghanistan vorstellen muss... (Thomas Ruttig)

Zwei Briefe zu den Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan - Gestern (23.01.2018) fand eine weitere Abschiebung ab Düsseldorf statt

Düsseldorf Airport/ Fotocollage 23.01.2018 - Fotos Joachim Spehl

Sehr geehrte CSU, 
sehr geehrter Herr de Maiziere, 
ich, wie viele andere Ehrenamtliche Helfer, bin zutiefst erschüttert, dass Sie weiterhin nach Afghanistan abschieben, obwohl die Sicherheitslage sich dort fortwährend verschlechtert. Ich frage mich immer wieder, warum Sie Menschen für die rechte Ecke opfern? Denn nichts anderes ist das, und sie brauchen uns nicht die Lüge auftischen, dass Sie Straftäter abschieben (was auch immer ihre Definition von Straftäter ist, da sie schon 50 Tagessätze, also 3 Mal Schwarzfahren, dazu zählen), jeder, der in der Flüchtlingshilfe tätig ist, weiß, dass das nicht der Wahrheit entspricht. 
Ich verstehe auch ihre Politik nicht, wollen Sie sich einen Wettstreit mit der Afd liefern, denn nichts anderes kommt dabei heraus, umso weiter Sie nach rechts rücken, desto mehr muss auch die Afd nach rechts rutschen, da deren einziger Inhalt eine Antiflüchtlingspolitik ist. 
Darüberhinaus schäme ich mich inzwischen für die inhumane Politik ihrer Partei, das ist nicht mehr das Land, auf das man stolz sein konnte und eine Partei, die ein C in ihrem Namen trägt, sollte sich ihrer christlichen Werte bewusst sein und nicht eine inhumane und menschenverachtende Linie vertreten, die Menschen in ein Kriegsland wie Afghanistan abschiebt, sie systematisch retraumatisiert und in die Verzweiflung treibt....so eine Politik treibt auch mich, wie viele andere Helfer an den Rand der Verzweiflung. Mfg, Katja Thiel
*** 

Bitte macht mit! Mailaktion gegen die am 23. geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan!
Bettina Jung
Wenzendorf, Germany


21 Jan 2018 — *** Mailaktion zu geplanter Abschiebung von Menschen nach Afghanistan am 23.01.2018! ***
Bitte schließt Euch an und protestiert!
Wir müssen unsere Stimmen erheben!
Schickt Eure Mails, in denen Ihr Eure eigenen Beweggründe formuliert, an

thomas.demaiziere.wk@bundestag.de
landesleitung@csu-bayern.de
horst-seehofer@csu-bayern.de
markus.soeder@soeder.de

Hier mein offener Brief:

Sehr geehrter Herr Seehofer,
sehr geehrter Herr Söder,
sehr geehrter Herr de Maiziere,

ich schreibe Ihnen heute, weil ich zutiefst erschüttert bin über die Tatsache, dass Sie am 23.01.2018 eine erneute Sammel-Abschiebung nach Afghanistan planen.

Sie alle drei, die sich in Parteien zusammengefunden haben, deren höchstes ethisches Ziel sein sollte, nach christlichen Werten zu handeln, treten mit diesen Maßnahmen diese in erschütterndem Maße mit Füßen.
Ich selbst bin Christin.
Da ich mich auf unterschiedlichen Ebenen gegen Rassismus engagiere, gemeinsam mit vielen Menschen, habe ich Petra Rose aus Bayreuth kennen gelernt.
Sie engagiert sich intensiv in der Flüchtlingshilfe.
Auf der seelischen Ebene, die außerordentlich wichtig ist, kann sie das durch ihre eigene Geschichte ganz besonders gut.
Frau Rose ist 1960 als Sindhiza geboren und in der für die Sinti und Roma noch lange traumatischen Nach-NS-Zeit aufgewachsen.
Ihre Verwandten wurden in Auschwitz, Ravensbrück und Dachau vernichtet und sie und alle Opfer des Holocaustes werden duch die solidarische Angst mit den geflüchteten Menschen, des Erstarkens des Rassismus und der erneut eingesetzten Methoden dieser Zeit getriggert und traumatisiert! Diese Methoden wenden SIE an!
In Ihren Entscheidungen und Handlungen sind sie auch diesen durch das NS-Regime traumatisierten Menschen verpflichtet.
Die Menschen, die dieses heute betrifft, die von der Abschiebung (die NS-Opfer nennen diese Deportation) Betroffenen, werden durch Sie auf Listen gesetzt und sehenden Auges in lebensgefährliche Situationen geschickt und deportiert.

Sicher werden Sie argumentieren, es befänden sich Straftäter und verurteilte Menschen unter den abzuschiebenden Personen.
Wenn dies der Fall sein sollte, bin ich selbstverständlich dafür, diese in vollem Umfang den Konsequenzen unserer Justiz und unseres Rechtsstaates zuzuführen.
Welches Vertrauen besitzen Sie eigentlich in unseren Rechtsstaat, der von Ihrer Politik nachhaltig geprägt wurde und wird, wenn Sie nun durch die Abschiebungen - gerade nach Afghanistan - den Menschen ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit absprechen, die einem Todesurteil gleichkommen?

Womöglich werden diese Menschen, die in IHRER Verantwortung stehen durch von Ihnen gelieferte Waffen executiert.
Wir haben in unserem Land aus guten Gründen keine Todesstrafe.
Je schlimmer die Verbrechen der Menschen wären, die abgeschoben werden sollten, desto wichtiger wäre es doch, sie in unserem System sicher zu verurteilen und die Menschheit, die als Gesamtheit gesehen werden muss, vor ihnen zu schützen und auch mit ihnen zu arbeiten.

Meine Mitstreiter*innen kämpfen nach Kräften gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und menschenverachtendes Gedankengut und Handeln.
Dieses findet sich - leider - nicht nur in den Reihen der AfD.

Wenn Sie als Vertreter christlicher Parteien weiter handeln, wie Sie dies jetzt tun, schaden Sie unserem Rechtsstaat und unserer "Leitkultur" mehr als Parteien, die sich doch offensichtlich nur durch Parolen und Polemik definieren.
Handeln Sie endlich moralisch, rechtsstaatlich und ehrlich werteorientiert.

Ich tituliere diesen offenen Brief an Sie mit Absicht nicht als "Gnadengesuch".
Denn - wer wären wir, einem Lebewesen Gnade zu gewähren oder abzusprechen.
Das kann in meinen Augen nur eine höhere Macht - der "Chef", in dessen Namen Sie offiziell agieren.
Dass dieser Gnade walten lassen wird, hinsichtlich unser allen Handelns, das hoffe ich sehr.

Mit hoffnungsvollen Grüßen

Bettina Jung

Menschen- und Tierrechtlerin

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WDR/ARD


Abschiebeflug nach Kabul startet in Düsseldorf

Nach WDR-Informationen sollen 70 abgeschobene Afghanen an Bord der Maschine sein, die um 18:30 Uhr starten soll. 20 von ihnen sollen verurteilte Straftäter sein, der Rest sogenannte Identitätsverweigerer. Diese Menschen waren gegenüber Behörden nicht bereit, ihre richtigen Personalien preiszugeben.

Am 23.01.2018 ab Airport Düsseldorf 


Trotz der verschärften Sicherheitslage in Afghanistan soll am Dienstagabend (23.01.2018) von Düsseldorf aus wieder ein Sammelflug mit abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul starten.

Nach WDR-Informationen sollen 70 abgeschobene Afghanen an Bord der Maschine sein, die um 18:30 Uhr starten soll. 20 von ihnen sollen verurteilte Straftäter sein, der Rest sogenannte Identitätsverweigerer. Diese Menschen waren gegenüber Behörden nicht bereit, ihre richtigen Personalien preiszugeben.
Initiativen planen Proteste

15 der Afghanen sollen aus Bayern kommen, einer aus NRW. Flüchtlingsinitiativen wollen vor dem Flug am Düsseldorfer Airport gegen die Abschiebungen protestieren. Es werden rund 200 Demonstranten erwartet. Die Ankunft des Flugzeugs in Kabul wird für Mittwochmorgen erwartet.
Keine offizielle Bestätigung

Eine offizielle Bestätigung gibt es für Abschiebeflüge grundsätzlich nicht. Mit insgesamt acht Direktflügen haben Bund und Länder seit Dezember 2016 bisher 155 Afghanen wieder in ihr Heimatland zurückgebracht.

Hier der Link zum Artikel von WDR/ARD vom 22.01.2018 >>>  
Abschiebeflug nach Kabul startet in Düsseldorf / WDR/ARD vom 22.01.2018 

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 Thomas Ruttig - Blog/Afghanistan

Wie man sich eine Sammelabschiebung nach Afghanistan vorstellen muss… (SZ 31.5.17 und weiteres Material)
Wie schon berichtet, steht am 23.1.18 wieder eine deutsche Sammelabschiebung nach Afghanistan an, die erste im neuen Jahr und die neunte seit Wiederaufnahme der Abschiebungen im Dezember 2016. Was dazu schon bekannt ist, findet sich hier auf Afghanistan Zhaghdablai.
 
 Anti-Abschiebe-Demo in Berlin am 6.12.17. Foto: @Abschiebestopp
Hier außerdem mein Bericht zum vorhergehenden, achten Abschiebeflug; meine letzte Lageeinschätzung zu Afghanistan findet sich hier sowie eine Einschätzung der letzten IS-Anschläge hier und ein Interview dazu mit dem Schweizer Rundfunk hier.

Vor der nächsten Abschiebung kam es zu einem Selbstmord eines Afghanen in Bayern (ich berichtete hier). Zudem berichtete die taz Hamburg jetzt über einen weiteren Selbstmordversuch eines Afghanen aus Angst vor Abschiebung Mitte vergangenen Jahres. Die Zeitung zitiert den Verteidiger des 24-Jährigen:

„Mein Mandant wollte sich an diesem Tag das Leben nehmen. Er hat nur kurz zuvor erfahren, dass er am nächsten Tag nach Afghanistan abgeschoben werden soll.“ (…) Sein Mandant habe aus einer Notsituation heraus gehandelt, so der Anwalt.

Abdol A. trank im Mai 2017 zunächst Reinigungsmittel. Dann zündete er die Matratze und Bettwäsche seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt Billwerder mit einem Feuerzeug an. (…)Er habe erst am Nachmittag des 29. Mai 2017 erfahren, dass seine Abschiebung für den 31. Mai geplant war.

Nun steht er wegen Brandstiftung, gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung vor Gericht. Ihm drohen mehrere Jahre Haft. Bereits zum Zeitpunkt seines Selbstmordversuchs saß er eine Haftstrafe unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung ab. Damit gehört A. zur Personengruppe der Straftäter, die, so die taz, „trotz der schlechten Sicherheitslage aus Hamburg nach Afghanistan abgeschoben werden“.
Wie Abschiebungen ablaufen, das erzählte bereits am 31.5.17 Gaston Descy vom kirchlichen Sozialdienst, der am Münchner Flughafen Menschen vor der Abschiebung betreut, der Süddeutschen Zeitung. Hier Auszüge aus dem Interview:

Der Pädagoge Gaston Descy arbeitet beim katholischen Sozialdienst und betreut die sogenannten Rückführungen. Er ist einer der letzten, den die Menschen sehen, bevor sie in ein Flugzeug steigen, mit dem sie eigentlich gar nicht fliegen wollen.
 

SZ: Wie muss man sich so eine Sammelabschiebung vorstellen?

Gaston Descy: Die Betroffenen werden unangekündigt abgeholt, aus ihrer Gemeinschaftsunterkunft, ihrer Wohnung oder vom Arbeitsplatz. Wenn sie am Flughafen ankommen, ist das erst einmal ein eher technischer Vorgang, Gepäck, Check-in, begleitet von Polizisten und Dolmetschern. Für die Sammelrückführungen gibt es einen speziellen Bereich am Flughafen. Anders ist es bei Einzelabschiebungen. Da fliegen die Abgeschobenen auf Linienflügen mit.

Also zusammen mit ganz normalen Reisenden?

Genau. Einzelabschiebungen laufen das ganze Jahr, jeden Tag. (…) Gemäß der Dublin-Verordnung werden viele zurückgeschickt in den Staat, in dem sie zum ersten Mal die EU betreten haben. Das bedeutet ein großes Hin und Her, auch mit den entsprechenden Kosten verbunden. 

Sammelabschiebungen wie nach Afghanistan dagegen laufen mit Charterflügen. Wie sieht Ihre Arbeit dabei aus?

Wir stehen in einem Bereich nach dem Check-in, in dem alle durchkommen. Um erkennbar zu sein, tragen wir Westen. Jeder kann uns ansprechen. Meist ist es aber so, dass wir schon wissen, wen wir ansprechen, auf wen wir besonders achten sollten, wen wir vielleicht noch zum Arzt schicken.

Woher?

Von Organisationen wie dem Bayerischen Flüchtlingsrat, ProAsyl oder der Caritas. Oft auch von Privatpersonen. Wir bieten einfach Hilfe an: Mögen Sie noch etwas essen? Können wir etwas tun? Einer wollte einem Freund eine Zugfahrkarte weitergeben, die wir dann per Post zugeschickt haben. Manchmal ist noch ein Schlüssel abzugeben. Zuletzt hatten wir einen, der keine Kleidung hatte außer der, die er am Leib trug. Da hat er aus unserem Bestand eine feste Jacke bekommen.

Also eher die praktischen Dinge.

Ja. Manche wollen auch reden, noch etwas loswerden. Bei den Afghanen ist es seltener, aber bei den Abschiebungen von Menschen vom Westbalkan hatten wir das hin und wieder. Da erzählen manche ihr ganzes Leid: Wann und wie sie nach Deutschland gekommen sind, was sie sich erhofften. (…)

Es werden nicht nur Straftäter abgeschoben, sondern auch gut integrierte, schon lange hier lebende Geflüchtete. Das kritisieren Hilfsorganisationen und etwa auch die Grünen im Bayerischen Landtag.

Ja, wir haben allerdings keinen Akteneinblick. Ich weiß nicht, wer straffällig geworden ist und wer nicht. Vor ein paar Jahren waren es zumindest gefühlt vor allem Straftäter, das hat sich geändert. (…)

Hängen manche ihre letzte Hoffnung an Sie? Dass Sie eine Ausreise doch noch verhindern können?

Das passiert manchmal, eher bei Einzelmaßnahmen. Ich versuche aber, in diesen ein, zwei Stunden vor dem Abflug keine falschen Hoffnungen zu wecken. Es soll eher um Fragen gehen wie: Wie geht es nach der Landung weiter? An wen wendest du dich, wenn du in Kabul bist? Dazu geben wir auch Infozettel von Helferverbänden mit, zum Beispiel über NGOs, die in Afghanistan bei der Integration helfen. Aber es gibt immer wieder auch Eilentscheidungen.

Dass jemand in letzter Minute doch nicht ausreisen muss.

Zuletzt hatten wir so einen Fall: Ein Afghane wurde von weit weg mit dem Bus bis nach München gebracht. Und dann hat man ihn im Terminal doch noch rausgelassen, weil die Richter seinen Fall noch einmal prüfen wollen.
 *

Wie es in Kabul weiter geht, darüber berichtete ich bereits im Februar 2017 – seither hat sich meines Wissens dort nicht viel verändert. Hier diesen Bericht lesen.

Wie die Bundesregierung über ihre angebliche Rückkehrerberatung Sand in die Augen der Öffentlichkeit streut, geht aus einem Lehrstück aus Marokko hervor, das jüngst die taz veröffentlichte.

Mitte September, zehn Tage vor der Bundestagswahl, preist das CSU-geführte Ministerium den deutschen Wählern sein Projekt in Marokko an: „Ab heute können sich Rückkehrer in Marokko bei der Jobsuche beraten lassen. Mit deutscher Unterstützung wird in Casablanca ein Migrationsberatungszentrum eröffnet.“ Etwa 50 Menschen hätten sich schon bis Ende November beraten lassen, heißt es im Folgemonat aus dem Ministerium.

Nur: In Marokko sieht man das alles etwas anders. „Wer hat Ihnen diese Information gegeben?“, fragt Fatima Zahra Kannoue ungläubig. (…) Das Zentrum sei „noch nicht betriebsbereit“, erklärt der Kommunikationsleiter der Anapec, Anouar Alaoui Ismaili. Die bisherigen marokkanischen Interessenten habe man mit ein paar ersten Informationen ausgestattet und kontaktiere sie noch einmal, wenn es richtig losgehe. (…)

Wer sich weiter direkt zu Afghanistan informieren möchte, den verweise ich auf meinen nächsten öffentlichen Auftritt, organisiert vom Flüchtlingsrat Brandenburg, in meiner Heimatstadt Oranienburg am 24.1.18 (mehr hier).

Hier die aktualisierten Hinweise des Bayerischen Flüchtlingsrats für von Abschiebung bedrohte Afghanen:
Warnhinweise und Informationen

(Stand Jan/2018) Flüchtlinge aus Afghanistan sind von Abschiebung bedroht – jedoch nicht alle, die Mehrheit von ihnen ist vor der Abschiebung sicher. Mit seinen Warnhinweisen klärt der Bayerische Flüchtlingsrat auf, wer überhaupt von der Abschiebung bedroht ist und welche rechtlichen Möglichkeiten es noch gibt, doch noch eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen.
 
 Hier der Link zum Artikel von Thomas Ruttig vom 21.01.2018 >>> 

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Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Deutsches Grundgesetz.

Wer nach Afghanistan abschiebt,
tritt die Würde des Menschen mit Füßen.

 Der Stempel, der die Deportation besiegelt

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Kommentare

  1. ... es muss doch die MENSCHENRECHTS-KONVENTION gelten ... wo sind wir bloß hingekommen ...

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