Afghanistan: Bewaffnete stürmen TV-Sender in Kabul // Jamaica-Roulette - Update der Petition von Dr. Thomas Nowotny // Falsche Bild-Panikmache zu Ausreisepflichtigen - Ulla Jelpke (DIE LINKE)

Afghanistan
Bewaffnete stürmen TV-Sender in Kabul
In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben Angreifer einen Fernsehsender gestürmt.
7. November 2017 (Dlf24)

Soldaten beziehen in der Nähe eines TV-Senders in Kabul Stellung. (pa/dpa/AP/Gul)

In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben Angreifer einen Fernsehsender gestürmt.

Nach Polizeiangaben sprengte sich ein Selbstmord-Attentäter am Eingang in die Luft. Anschließend seien zwei Bewaffnete in das Gebäude gestürmt und hätten um sich geschossen. Unklar ist bislang, ob es Todesopfer unter den Mitarbeitern gibt. Derzeit liefern sich die Angreifer den Angaben zufolge ein Feuergefecht mit Sicherheitskräften.

Der Sender Schamschad TV sendet landesweit in paschtunischer Sprache. Wegen des Überfalls wurde die laufende Sendung abgebrochen.
Anm.d.Blog-Redaktion: 
Diese Nachricht bekamen wir durch ein Mitglied unserer Facebookgruppe gerade eben präsentiert. Wir werden darüber weiterhin berichten.

Hier der Link zur Nachricht von Dlf24 vom 07.11.2017 >>>

Jamaica-Roulette
Man nehme eine Zahl zwischen 1 und 1,6 Millionen und mache daraus Stimmung gegen Geflüchtete…
So scheinen rechtskonservative und –populistische Propagandisten in Presse und Politik derzeit vorzugehen. Es ist weiter dringend nötig, dagegenzuhalten.
 Die Bildhetze vom 02.11.2017 
Rund 1,6 Millionen schutzsuchende Menschen leben in Deutschland. Damit hält sich etwa jeder sechste Ausländer (16 Prozent) aus humanitären Gründen in der Bundesrepublik auf. Die Zahl dieser Menschen stieg innerhalb von zwei Jahren um 851.000 oder 113 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte.

Dazu zählen auch ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber. Über deren Verbleib wissen die Behörden offenbar nicht in allen Fällen Bescheid. Etwa die Hälfte der Schutzsuchenden kommt aus drei Ländern: Syrien, Afghanistan und dem Irak. Fast zwei Drittel sind Männer.“

Nein – nicht zwei Drittel sind Männer, sondern männlich – sehr viele von ihnen sind Kinder!
30.000 ganz groß gedruckt: So viele ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber seien „untergetaucht“, meldete BILD vor wenigen Tagen. Völliger Blödsinn, da bei der BILD-Rechnung viele Personengruppen enthalten waren, die mit Asyl gar nichts zu tun haben (z.B. Urlauber mit abgelaufenem Visum). 

Selbst der bayerische Innenminister Herrmann, Experte in Sachen falscher Zahlen (vgl. vorletztes Update), nannte die BILD-Angabe „deutlich zu hoch gegriffen“.

Einige Wochen zuvor hatte der Abschiebeminister eine andere falsche Zahl wiederaufgewärmt, die schon 2015 von der CSU missbräuchlich eingesetzt wurde:
Nur ein Prozent der Asylbewerber sei asylberechtigt im Sinne des Grundgesetzes. "Das spielt also zahlenmäßig überhaupt keine Rolle. Wir brauchen deshalb auch keine Verfassungsänderung für die Obergrenze, wie manche glauben", sagt Herrmann. 
 
Kein geringerer als Eduard Stoiber hat die Grundgesetzänderung zu verantworten, seit der laut Artikel 16a nur diejenigen ein Recht auf Asyl haben, die nicht über ein sicheres Drittland nach Deutschland reisen. Stoiber ist nach wie vor mächtig stolz darauf.
Aber mal ganz ehrlich: Herrmann und Stoiber wissen genau, dass bei uns nicht nur das Grundgesetz gilt, sondern auch die UN-Flüchtlingskonvention. Und danach haben nicht 1%, sondern aktuell um 20% (und nach Ausschluss der formellen Entscheidungen über ein Viertel) der Antragsteller Flüchtlingsschutz.
 
Bedenklich allerdings, dass diese Zahl auf Grund der hochproblematischen Entscheidungspraxis des BAMF von Jahr zu Jahr kleiner wird, obwohl die Fluchtgründe etwa in Afghanistan zunehmen.
 

Noch weiter im Süden jongliert die Presse ebenfalls mit erfundenen Zahlen:

„70% Wirtschaftsflüchtlinge“ kämen aus Afghanistan, behauptet der selbst ernannte steirische Sachverständige Mahringer. Er erstellte für das österreichische Bundesverwaltungsgericht ein Gutachten über die Lage in Afghanistan, das die letzten UN-Berichte vollständig ignoriert. Stattdessen umfasst seine Literaturliste Werke wie „Mahmud der Bastard“ oder „Rumi - Worte der Weisheit“. Letztere finden sich im Gutachten leider nicht. Auch nicht die Rate an Unterernährung (laut Weltbank 27% in 2015). 
Stattdessen werden haarsträubende Behauptungen zur Versorgungslage mit Schnappschüssen vom Straßenmarkt illustriert. Wer in Sicherheitsfragen „keinen Unterschied zu 2009“ feststellen kann, muss schon mit gepanzerten Scheuklappen durch Kabul reisen. Unglaublich zynisch sein Hinweis, „da nimmt man eben 10 Minuten Umweg in Kauf“, um Attentate im Regierungsviertel zu umfahren.


Die afghanische Realität ist leider weiterhin durch so viele Anschläge mit Toten und Verletzten geprägt, dass jedes Update sofort veraltet. Der folgende Text wird dankenswerter Weise beim Erscheinen wichtiger neuer Berichte aktualisiert:

Kein „Patt“, sondern eine verfahrene und weiter explosive Situation sieht Thomas Ruttig in Afghanistan. Er schreibt in seinem Blog, dass die „jüngste Angriffswelle demonstrierte, dass die Taleban immer noch in der Lage sind, große Zahlen von Kämpfern zu mobilisieren, auch über Provinzgrenze hinweg, und simultan große Angriffe in mehreren Provinzen auszuführen... 

Die USA haben bereits ihre Luftangriffe ausgedehnt und sind dabei, mehr eigene Truppen zu schicken, afghanische Spezialkräfte und Milizen personell auszubauen und die militärischen Aktivitäten der CIA auszudehnen, die mit den Milizen kooperiert. Auch das deutet zunächst einmal auf eine weitere Eskalation mit weiter erhöhtem Gewaltniveau hin...
Die gegenwärtige... Sicherheitssituation ...lässt Kämpfe auf ähnlichem Niveau für mindestens das, wenn nicht mehrere folgende Jahre erwarten. Es ist nicht zu erwarten, dass die Taleban und der neue, örtliche Ableger des Islamischen Staates kampflos beigeben – zumal... es 'keine erkennbaren Fortschritte bei Friedensgesprächen zwischen der Regierung und den Taleban' gibt.“
Ich muss zugeben: Auch auf mich hatten die oben erwähnten Schlagzeilen eine demoralisierende Wirkung. Und so bin ich dankbar für die Analyse von „Berlin hilft“, die uns allen helfen kann:

„Sehen wir geflüchtete Menschen mit all den Problemen, die sich aus ihrer Zahl ergaben und ergeben als Chance. Es ist eine Chance, einerseits den Blick auf uns selbst zu richten: Was an unseren sozialen Systemen läuft eigentlich und was nicht? Welche sozialen Einrichtungen oder auch Stätten der Bildung hat eigentlich vorher gut funktioniert und was nicht?
Wir sollten die Chance sehen und ergreifen, das Leben in Deutschland für uns alle besser zu machen.“

http://berlin-hilft.com/2017/10/31/falsche-narrative-frames/

Was also tun?
Wer meine updates kennt, ahnt es schon: Briefe schreiben, Petitionen unterstützen wie
 (auch ein christliches Thema),
samstags zur Mahnwache gehen wie zum Beispiel in Traunstein (11-12 h Maxplatz, wenn's nicht regnet)...
Briefe schreiben würde ich derzeit an die „schweigende Mehrheit“ in den Koalitionsverhandlungen, die CDU/CSU.
Einen Brief an die lokalen Bundestagsabgeordneten – hier zu finden:

https://www.bundestag.de/abgeordnete/ - fast alle haben eine e-mail-Adresse
vorname.nachname@bundestag.de“ - leider ist die e-mail-Sammlung aus dem letzten Update nicht aktuell für den neuen Bundestag
Und einen Brief an TeilnehmerInnen der großen Jamaica-Runde (einfach 2-3 auswählen, zu denen noch am ehesten ein Bezug besteht – regional, gendermäßig, konfessionell, beruflich, Vorkontakte, egal):

Merkel, Kauder, Tauber, Altmaier, Grosse-Brömer, von der Leyen, Satrobl, Klöckner, Bouffier, Laschet, Kramp-Karrenbauer, Günther, Haseloff, Tillich, de Maizière, Gröhe, Braun (CDU)
Seehofer, Dobrindt, Scheuer, Herrmann, Kreuzer, Stamm, Niebler, Weber, Schmidt, Gribl, Gerd und Stefan Müller (CSU)

Mein Brief an Barbara Stamm kann gern in Teilen oder komplett wiederverwendet werden:
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin Stamm,
mit Sorge beobachte ich in Teilen der deutschen Presse eine Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die leider auch mit tatkräftiger Hilfe von Unionspolitikern betrieben wird. Schlagzeilen suggerieren, die Zahl der Schutzsuchenden habe sich gerade verdoppelt (obwohl dies von 2014-16 stattfand), 30.000 von ihnen seien untergetaucht (beruht auf einer völlig falsche Zahlenbasis) und weniger als 1% von ihnen seien asylberechtigt (unter Verkennung internationaler Schutzgarantien).

Diese Kampagne lässt befürchten, dass bei den Koalitionsverhandlungen elementare Flüchtlingsrechte missachtet werden.

Pro Asyl schreibt:
„Die aktuelle Sicherheitslage in Afghanistan ist so schlecht wie nie seit dem Ende der Taliban-Regierung im Jahr 2001. Menschen können überall Opfer von Kampfhandlungen, Anschlägen und Verfolgung werden. Erst Ende September schlugen unmittelbar nach der Landung des NATO-Generalsekretärs und der US-amerikanischen Verteidigungsministers in Kabul Raketen und Mörsergeschosse auf dem Kabuler Flughafen ein.
 
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge darf Anträge aus Afghanistan nicht pauschal mit dem Hinweis darauf ablehnen, es gebe dort eine sichere interne Fluchtalternative. Bereits zirka 45.000 Asylsuchende aus Afghanistan wurden dieses Jahr, oftmals auf der Basis dieser Fehleinschätzung, abgelehnt.“
Dies hat dazu beigetragen, dass viele Flüchtlingshelfer am Rechtsstaat (ver)zweifeln. 

Bitte sorgen Sie dafür, dass diese Regelung Teil der Koalitionsvereinbarung wird: „Abschiebungen in eine Region werden ausnahmslos zurückgestellt, solange diese von den Vereinten Nationen als Kriegs- und Krisengebiet im Sinne von Art. 15c der EU-Qualifikationsrichtlinie eingestuft wird.“

In einem Offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten in Oberbayern appellierte Caritasdirektor Prälat Hans Lindenberger an die zukünftigen Regierungsfraktionen.

„Die Caritas spricht sich entschieden gegen die Zentralisierung der Unterbringung von Geflüchteten aus. Dort sei eine Kontaktaufnahme mit der einheimischen Bevölkerung kaum möglich und Integration werde von vornherein verhindert. Die Unterbringung in den Lager ähnlichen Transitzentren mit entsprechend beschleunigten Verfahren sei aus rechtsstaatlicher Sicht äußerst fragwürdig.
 Der Zugang zu Rechtsberatung und Rechtsmitteln sei extrem erschwert und in der Regel unmöglich. Auch die psychischen Belastungen durch Gewalterfahrungen im Heimatland wie auch auf der Flucht würden außer Acht gelassen.  
Nach den Erfahrungen der Fachleute der Caritas könnten die Menschen, die durch Erlebnisse im Herkunftsland und durch die Flucht traumatisiert sind, nicht sofort über ihr Schicksal sprechen. Bei den extrem beschleunigten Verfahren und ohne psychologische Unterstützung blieben deshalb entscheidende Gründe, die die Verfolgung bestätigen, unberücksichtigt. „Dies darf nicht der Preis einer schnellen Abwicklung sein“, schreibt der Caritasdirektor.
Die Caritas appelliert an die Politik, Geflüchteten ohne formellen Schutzstatus eine Arbeitserlaubnis zu ermöglichen, wenn sie gute Integrationsleistungen wie den Erwerb der deutschen Sprache erbracht haben. „Gerade im Hinblick auf die Überalterung der deutschen Gesellschaft und die vielen offenen Ausbildungs- und Arbeitsplätze in den wirtschaftlich starken Regionen können die Geflüchteten einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft leisten“, schreibt Lindenberger. Auch bei einer Rückkehr in das Herkunftsland seien die hier erworbenen sprachlichen und beruflichen Qualifikationen für die Entwicklung des Landes von großem Nutzen und eine sinnvolle Form zur Verbesserung der Situation im Herkunftsland.
Für alle Geflüchteten fordert die Caritas die Chance, ihren Lebensunterhalt eigenständig zu verdienen. Das bedeute, dass nach dem Aufnahmeverfahren eine Arbeitserlaubnis erteilt werde. Junge Geflüchtete sollten auf alle Fälle generell die Möglichkeit zur Aufnahme einer qualifizierten Ausbildung bekommen. Dazu brauchten sie den Zugang zum Spracherwerb, die Sicherstellung ihres Lebensunterhalts, zum Beispiel durch Ausbildungs-Bafög, und begleitende Maßnahmen wie Job-Paten. Die Caritas fordert, dass eine Arbeitserlaubnis für eine Ausbildung unabhängig vom Stand des Asylverfahrens dann erteilt werden muss, wenn berufsvorbereitende Maßnahmen durchlaufen wurden. Die Caritas prangert auch die Ungleichbehandlung der Geflüchteten beim Familiennachzug an. Auch Menschen, die nur subsidiären Schutz erhielten, hätten ein Anrecht auf familiäre Einheit. „Das ist ein christliches Grundprinzip und entspricht dem Geist des Grundgesetzes.“ Die Sorge um die Angehörigen verhindere oft den Neustart in einem anderen Land.“
Bitte sorgen Sie mit dafür, dass die Unionsparteien zu einer christlichen Haltung gegenüber Flüchtlingen finden, die deren Grundrechte respektiert.
Mit freundlichen Grüßen
Hier der Link zum Artikel/Petition von Dr. Thomas Nowotny >>> 

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Falsche Bild-Panikmache zu Ausreisepflichtigen 
 Veröffentlicht am 2. November 2017 von Ulla Jelpke
"Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausreisepflichtigen ist geringer als die offiziellen Zahlen vermuten lassen. Und was macht die Bild-Zeitung daraus? Sie bauscht die Zahlen zu einem
angeblichen ‚Abtauchskandal‘ auf und schürt damit unberechtigte Ängste in der Bevölkerung. Das ist unverantwortlich“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die Abgeordnete weiter:
 


Ulla Jelpke (DIE LINKE) 

"Für Panik und Dramatisierung besteht überhaupt kein Anlass. Es ist nicht zuletzt infolge vieler Anfragen der Linksfraktion seit Jahren bekannt, dass die Angaben des Ausländerzentralregisters insbesondere zur Zahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung unzuverlässig und überhöht sind. So stellte sich 2011 schon einmal heraus, dass von angeblich 70.000 Ausreisepflichtigen ohne Duldung 40.000 gar nicht ausreisepflichtig waren. 
Auch der Beauftragte für Flüchtlingsmanagement Frank-Jürgen Weise hat vor kurzem vor überhöhten Zahlen des Ausländerzentralregisters und daraus resultierenden verzerrenden politischen Debatten gewarnt. Dass es auch Menschen gibt, die aus Angst vor einer Abschiebung ‚untertauchen‘, ohne behördliche Registrierung ausreisen oder ihr Glück in anderen Ländern versuchen, ist schon immer so und allgemein bekannt. Ein Problem ist ein Leben in der ‚Illegalität‘ ohne grundlegende Rechte vor allem für die Betroffenen.

Eine allgemeine Bedrohung erwächst daraus nicht, denn diese Menschen verhalten sich in aller Regel sehr unauffällig und begehen keine Straftaten, denn jeder Behördenkontakt birgt die Gefahr der Inhaftierung und Abschiebung.

Entgegen der Einschätzung der Bundesregierung bleibt die Zahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland seit geraumer Zeit in etwa gleich. Zuletzt waren es – nach vermutlich überhöhten Angaben des Ausländerzentralregisters – knapp 230.000 Menschen. Die Beraterfirma McKinsey hatte für Jahresende groteskerweise einen Anstieg dieser Zahl auf bis zu 500.000 prognostiziert. Die Bundesregierung kann nicht sagen, wie viele dieser formell ausreisepflichtigen Menschen überhaupt abgeschoben werden dürfen. Die große Mehrheit von ihnen wird geduldet, häufig aus Gründen, die einer Abschiebung entgegenstehen. Dass ist der eigentliche Skandal: Dass bei Ausreisepflichtigen seit Jahren mit falschen und überhöhten Zahlen Politik gemacht und eine gefährliche Abschiebestimmung im Land geradezu herbeigeredet wird.“
Hier dew Link zum Kommentar von Ulla Jelpke vom 02.11.2017 >>> 

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Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Deutsches Grundgesetz.


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