Erst strikt dagegen - und jetzt! - Menschlichkeit siegt - Integration von Flüchtlingen: Katastrophe ausgeblieben // Afghanistan „Straftäter haben Menschenwürde nicht generell verwirkt“


Integration von Flüchtlingen: Katastrophe ausgeblieben
"Überforderung", "Überfremdung", "Wir saufen ab!" Mit drastischen Hilferufen wehrten sich deutsche Kommunen vor zwei Jahren gegen die Zuweisung von Flüchtlingen. Seitdem unternimmt die Bundesregierung alles, um Zuwanderung nach Deutschland zu stoppen. MONITOR besuchte Borna in Sachsen, die Stadt, die pro Kopf mit am meisten Flüchtlinge aufnahm und Ascheberg in Westfalen, wo man sich 2015 für fast handlungsunfähig erklärte. Mit überraschendem Ergebnis: Beide Städte sind mit den Flüchtlingen sehr gut klar gekommen. Nur von der Bundesregierung fühlen sie sich im Stich gelassen.

Zwei Kommunen haben ihre Meinung geändert


Hier der Link zum Beitrag von Monitor vom 14.09.2017 (Video 08.33min.) >>>
MONITOR v. 14.09.2017 /Integration von Flüchtlingen: Katastrophe ausgeblieben 14.09.2017 | 9 Min. | Verfügbar bis 30.12.2099 | Quelle: WDR

Was wir schaffen, wenn Menschlichkeit im Vordergrund steht!

Monitors Beitrag zeigt sehr deutlich, wie gut Menschen integriert werden können, wenn wie hier in Borna (Sachsen) und Aschenberg (Westfalen) Kommunen mit Einfühlungsvermögen und Engagement an Erster stelle stehen. 

Ein sehr beeindruckender Bericht über Menschlichkeit und großer Hilfsbereitschaft in Deutschland. Auch ohne die Hilfe aus Berlin versuchen diese Kommunen, aus der Situation, zusammen mit ihren neuen Bürgerinnen und Bürgern das Allerbeste zu machen. Es wird diesen Menschen ein Stück Heimat gegeben und diese Menschen fühlen sich sichtbar wohl und zahlen dieses tolle Verhalten der Einheimischen mit Integrationswillen und großer Freundlichkeit zurück.  
Horst Berndt Sept. ´17   

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Afghanistan

„Straftäter haben Menschenwürde nicht generell verwirkt“
 Nach der Abschiebung von acht Straftätern gibt es erneut Kritik. SPD-Politiker Veit beunruhigt die unklare Sicherheitslage in dem Land. Eine Abschiebung sei möglicherweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Thomas de Maizière, Innenminister

Darf man Straftäter nach Afghanistan abschieben? Die Diskussion dieser Frage hat politische Sprengkraft. Die Eckpunkte: Wird das Recht des Menschen auf Unversehrtheit durch eine Abschiebung angetastet? Ist Afghanistan zumindest in Teilen ein sicheres Land? Und: Haben Straftäter ihr Recht auf Asyl verwirkt?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière rechtfertigte die Abschiebung von acht straffällig gewordenen Männern am Mittwoch. Kritik kam etwa von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl. Doch auch auf politischer Ebene ist die Praxis umstritten. So hält etwa der Jurist und SPD-Innenpolitiker Rüdiger Veit sie für unvertretbar.

Aus seiner Sicht sollten Straftäter zu diesem Zeitpunkt nicht nach Afghanistan abgeschoben werden. Die Begründung: Die Sicherheitslage gebe „Anlass zu großer Besorgnis“, sagte er im Interview mit dem Deutschlandfunk. Es gebe nicht einmal verlässliche Erkenntnisse von Mitarbeitern der deutschen Botschaft, wie die Sicherheitslage sich dort entwickelt hat.

Veit kritisierte die Praxis der Bundesregierung scharf, auch Straftäter seien Träger von Menschenrechten. „Sie haben ihre Menschenrechte, ihre Menschenwürde nicht generell verwirkt.“ Daher gehe es bei der Abschiebung von Straftätern nicht etwa um die Frage, ob sie schutzbedürftig sind, sondern um die Frage, ob man sie durch die Abschiebung „in Lebensgefahr bringen kann“. 


„Das unterscheidet unseren Staat vom Dritten Reich“

Konkret sei das Menschenrecht auf die körperliche Unversehrtheit im Grundgesetz verankert. „Das unterscheidet unseren Staat von dem Unrechtsstaat des Dritten Reiches, den wir auch erlebt haben, und auch da müssen wir sensibel bleiben“, sagt er. Gleichzeitig bekräftigt er, dass gegen Straftäter vorgegangen werden muss. Sein Vorschlag: die Straftäter in Deutschland verurteilen und ihre Haft absitzen lassen. Danach müsse die Sicherheitslage in ihrem Heimatland neu beurteilt werden.
 

Rüdiger Veit, SPD-Innenpolitiker, Jurist /  Quelle: pa/dpa/Soeren Stache

Nach Angaben der nordrhein-westfälischen Landesregierung wurden die acht abgeschobenen Männer unter anderem wegen Kindesmissbrauchs und räuberischen Diebstahls verurteilt. Veit sagte dazu: „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, erst recht wenn sie dann auch noch gegen Kinder gerichtet sind, sind nun mit Sicherheit das Abscheulichste, was wir kennen in unserer Gesellschaft.“ Deswegen seien die Maßnahmen gegen alle, die in der Weise gefährlich sind, „nachhaltig zu unterstützen“.

Hier der Link von Welt N24 vom 14.09.2017 (Video 01.44min) >>>

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Die Würde des Menschen ist unantastbar. Deutsches Grundgesetz.
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