Weniger Abschiebungen nach Afghanistan - Eine Analyse von Telepolis // Auf ein Wort - von Lemiye - Hasskommentare - Antworten

 
Weniger Abschiebungen nach Afghanistan 
Die schlechte Sicherheitslage im Herkunftsland wird offenbar stärker berücksichtigt
(Bild: Hauptsitz des BAMF in Nürnberg. Bild: Nico Hofmann / CC BY-SA 3.0) 

Die schlechte Sicherheitslage im Herkunftsland wird offenbar stärker berücksichtigt
Die Balkanroute ist nicht gänzlich geschlossen, wird zwischendurch gemeldet. So berichtete etwa Anfang Juli das Handelsblatt mit Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums, dass die Behörden im ersten Halbjahr 90.400 Asylsuchende registrierten.

Zwar sind 1.600 Flüchtlingen, die im Durchschnitt monatlich über die deutsch-österreichische Grenze einreisen, eine ganz andere Dimension als im Vorjahreszeitraum oder im Herbst 2015, aber es würden Schlepperaktivitäten beobachtet, die dazu führten, dass "Flüchtlinge verstärkt aus der Schweiz oder anderen Ländern nach Deutschland kommen". Auch die grünen Grenzen werden erwähnt.

Anfang August berichtete ein Tiroler Medium davon, dass sich noch 5.000 Flüchtlinge, die nach Österreich oder Deutschland wollen, in Serbien aufhalten. Zitiert wird der Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Schlepperei und des Menschenhandels im österreichischen Innenministerium, wonach man nicht von einer "kompletten Schließung" der Balkanroute sprechen könne, man habe man in den letzten Wochen "vermehrte Bewegungen" von Flüchtlingen bzw. vermehrte Schlepperaktivitäten auf der Balkanroute registriert.

Schleuser würden Ausweichrouten probieren und in Güterzügen würden immer wieder illegale Migranten aufgegriffen. Allerdings wird auch in diesem Bericht festgestellt, dass die Anzahl der "Aufgriffe", etwa 30 pro Tag, in Relation zur Situation Ende 2015/Anfang 2016 sehr klein ist. 
Die Lage sei "grundsätzlich stabil". Das Thema "Flüchtlinge und Migranten" dürfte aller Voraussicht nach den Wahlkampf von Merkel nicht durcheinanderbringen. Auch wenn es andere Zahlen gibt, die den Absichten und Ankündigungen der Kanzlerin entgegenlaufen.
 

Rückführungen als "nationale Kraftanstrengung"
Merkel hatte im Herbst letzten Jahres, als die Flüchtlinge und Migranten, die nach Deutschland gekommen sind, noch die Debatten bestimmten und Merkel mit ihrer Äußerung "Wir schaffen das" starker Kritik ausgesetzt war, Rückführungen als Parole ausgegeben. Später wurden Rückführungen von ihr "zur nationalen Kraftanstrengung" erklärt.

Wenige Wochen vor der Wahl legen Zahlen offen, dass die "nationale Kraftanstrengung" auf Hindernisse stößt, die man vermutlich so nicht auf der Rechnung hatte. Es wurden im ersten Halbjahr 2017 mit 12.545 Personen weniger Menschen in ihre Herkunftsländer zurückgeführt als im Vergleichszeitraum 2016. Das sei ein Rückgang von fast 9 Prozent, berichtete n-tv Anfang August mit Angaben aus dem Innenministerium.

Albanische Staatsangehörige würden mit rund 2.100 Abgeschobenen den größten Anteil der Rückführungen stellen, danach der Kosovo (1.661) und Serbien (1.339). An Rückführungen nach Afghanistan zählte man 245. Festgestellt wurde im Übrigen auch, dass sich bei den freiwilligen Ausreisen ebenfalls ein rückläufiger Trend zeige. Waren es im ersten Halbjahr 2016 noch etwa 30.000 Ausreisen, die mit einer Starthilfe von bis zu 1.200 Euro zu ihrem Schritt ermutigt werden sollten, so zählte man bis Anfang August dieses Jahres 16.645 geförderte Ausreisen.
 

Rückführungen nach Afghanistan
 
Im Mittelpunkt der Debatte über Abschiebungen standen in der jüngeren Vergangenheit meist die Rückführungen nach Afghanistan wegen der miserablen Sicherheitslage in dem Land. 
Ein Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul hatte der Öffentlichkeit hierzulande vor Augen geführt, was Kritiker dem deutschen Innenministerium immer wieder als Fehleinschätzung vorhielten: Afghanistan sei eben kein sicheres Land für die Abgeschobenen. Das Bamf reagierte mit der Aussetzung von Asylentscheidungen für afghanische Staatsbürger.

Heute berichtet Die Welt, dass sich die Zahl der Afghanen, die sich in Deutschland aufhalten, verfünffacht habe. Die spektakuläre Titelaussage bezieht sich allerdings auf einen Zeitraum von fünf Jahren. Der Vergleich wird zwischen 2010 und 2016 aufgestellt. 2010 zählte man 51.000 afghanische Staatsbürger in Deutschland, Ende 2016 waren es 253.000.

Der Kern des Berichts dreht sich darum, dass zwar im Schnitt nur jeder zweite Asylantrag einer afghanischen Staatsbürgerin oder eines afghanischen Staatsbürgers anerkannt wird - 2017 sogar nur 44,1 Prozent -, dass sich aber für viele Afghanen der Status von "ausreisepflichtig" in einen Duldungsstatus verändert habe.

Die Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen ist seit dem Jahreswechsel von 11.887 auf 15.112 bis zum 31. Juli gestiegen - obwohl im selben Zeitraum 43.244 Asylanträge abgelehnt wurden. Mit der Ablehnung eines Asylantrags wird ein Ausländer eigentlich ausreisepflichtig. Der Vollzug der Ausreisepflicht kann aber ausgesetzt werden. Der abgelehnte Asylbewerber erhält dann eine sogenannte Duldung, bleibt aber ausreisepflichtig. Diesen Status haben etwa drei von vier ausreisepflichtigen Afghanen. FAZ
Dies wird vom Zeitungsbericht in Zusammenhang gebracht mit der Bedrohungslage in Afghanistan. Sie führe dazu, dass die Abschiebungen zurückgehen und sich der Aufenthalt von eigentlich Ausreisepflichtigen "verfestige".

Für die Welt ist damit für die abgelehnten Asylbewerber "die wichtigste Hürde zur Einwanderung genommen": Sie dürfen "arbeiten und können nach drei weiteren Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten". Bei 86.000 Asylentscheidungen über Anträge von Afghanen sollen 19.000 den "vierten Schutztitel", das Abschiebeverbot erhalten haben. Unter den Asylbewerbern aus anderen Ländern sei das Abschiebungsverbot insgesamt nur 8.000 mal vergeben worden. Offenbar blieben die Behörden nicht unbeeindruckt von der Kritik an den Abschiebungen nach Afghanistan.


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Auf ein Wort!
von Lemiye 

Liebe Freundinnen und Freunde!

„Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Tränen fließen…“


Heinrich Heine

Mir geht es oft genauso wie Heinrich Heine seinerzeit – offenbar hat sich seitdem substantiell nicht viel verändert. Manchmal, bei insgesamt grundlos stabiler Stimmungslage, nutze ich die schlaflose Zeit und besuche eines der (a)sozialen Netzwerke. 

Immer häufiger treffe ich dort lauthals krakeelende Anhänger einer fanatisch-rassistischen Weltanschauung, von deren Vertretern bereits in den vergangenen Jahrzehnten eine Vielzahl schwerster Gewalttaten, Morde und Mordversuche ausgegangen sind. Das war, bevor die Flüchtlinge in größerer Anzahl bei uns Schutz suchten. Heute scheinen sich abgrundtiefer Hass, offene und/oder latente Gewalt und brutale Menschenverachtung endgültig Bahn gebrochen zu haben; menschliches Mitgefühl erfährt zunehmend Spott und Verachtung. Die Protagonisten präsentieren sich überall mit lärmiger Omnipotenz und ungenierter, ungehobelter Logorrhöe.

Hier einige meiner Lieblingshatings, sinngemäß zusammengefasst:

 > Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um. Jeder so genannte Flüchtling setzt sich freiwillig in ein Schlepperboot, weil er weiß, dass er nach ein paar Minuten aus dem Wasser gefischt wird. Für sein Schicksal ist ganz allein er selbst verantwortlich und sollte nicht meckern, wenn die „Reise“ auf dem Meeresboden endet. 


Kommentar von Lemiye >
(Wer sich trotz der hohen Todeszahlen im Straßenverkehr täglich ins Auto setzt, begibt sich freiwillig in Gefahr, weil er weiß, dass er im Falle eines Unfalls von der Straße gekratzt wird. Für sein Schicksal ist er ganz allein verantwortlich und sollte nicht meckern, wenn die Autofahrt auf dem Friedhof endet. Im übrigen wird die lebensgefährliche Flucht sachfremd mit einer Urlaubskreuzfahrt verwechselt.)

 > Die angeblich erwachsenen angeblichen Flüchtlinge bestehen fast ausschließlich aus allein „reisenden“ jungen Männern, die ihr Land und ihre Familien im Stich gelassen haben. 

Kommentar von Lemiye >
(Nur ca. 10 % der Flüchtlinge sind allein reisende Minderjährige. Sie und die erwachsenen jungen Männer sind oft die einzigen, für die die Familien das Geld für die Flucht aufbringen konnten. In Begleitung von Bier und Chips bequem auf Couch oder Klo sitzend, lässt sich leicht über den Fluchtgrund „im-Stich-lassen“ philosophieren.)

 > Es werden keine Flüchtlinge aus dem Meer gefischt, sondern Glücksritter, deren wahre Absicht in der schmarotzenden Partizipation an unseren Sozialsystemen bzw. deren Ausraubung besteht. 

Kommentar von Lemiye >
(Warum wohl ziehen die „Glücksritter“ die Flucht unter Lebensgefahr vor, anstatt sich in Lagern vergewaltigen, versklaven, quälen und ermorden zu lassen? Selbst der Außenminister spricht von „KZ-ähnlichen Zuständen“. Unsere Sozialsysteme sind schon lange in einer prekären Lage, verantwortlich sind nicht die Flüchtlinge.)

 > Die wahren Unmenschen sind die selbst ernannten Seenotretter, die die angeblichen Flüchtlinge, die in Wahrheit Wirtschaftsflüchtlinge sind, erst mit dem Transitversprechen auf das Mittelmeer locken. 


Kommentar von Lemiye > 
(Verwechslung von Ursache und Wirkung: In einer einzigen Nacht ertranken im April 2015 auf einen Schlag 500 Menschen. Selbst der Bundesinnenminister fand die Seenotrettung erheblich verbesserungswürdig und die Bundeskanzlerin sekundierte mit der Forderung, wir seien es uns selbst schuldig, hier mehr zu tun. Erst als nichts geschah und das Massensterben unter den Augen der Europäer ungeheure Ausmaße annahm, stachen NGOs mit ihren privaten Rettungsschiffen in See. )

 > Flüchtlinge sind Terroristen, die es auf unseren Wohlstand und unser Leben abgesehen haben. 


Kommentar von Lemiye > 
(In Deutschland leben ca. 800.000 Flüchtlinge. In den letzten 18 Monaten hat es fünf Anschläge mit islamistischem Hintergrund gegeben. Terror und Kriminalität sind keine Erfindung der Flüchtlinge. Das Strafgesetzbuch wurde seinerzeit für die kriminellen Deutschen erfunden.
So lange Sie mit einem SUV zum Einkaufen fahren können, ist Verelendungsalarm voreilig.)


 > Die Flüchtlinge bedrohen, beleidigen und vergewaltigen unsere Frauen. 


Kommentar von Lemiye >
(Oh – ein Frauenversteher! Aber zum einen sind wir nicht „unsere“ Frauen, bzw. nicht eure! Zum anderen sind seit Jahrzehnten, bevor die Muslime kamen, die deutschen Frauenhäuser überfüllt. Desweiteren sind die 1A-FirstClass-Vergewaltiger überwiegend eigene Familienmitglieder und Freunde. Schon vergessen? Ihre frauenfeindlichen Äußerungen halten Sie natürlich für freie Meinungsäußerung, Beleidigungen verorten Sie ausschließlich bei Anderen.)

 > Wir sollten uns erstmal um unsere eigenen Angelegenheiten kümmern, vor allem um die Obdachlosen. Mit den Völkern aus Afrika habe ich nichts zu tun. 


Kommentar von Lemiye >
(Was genau haben Sie in den letzten, sagen wir vier Wochen, für Obdachlose getan? Mit den Völkern aus Afrika haben Sie z. B. zu tun, weil Ihr Smartphone ohne Coltan nicht funktioniert, weil Ihr Pangrasius aus dem Tansaniasee gefischt und von der einheimischen Bevölkerung nicht verzehrt werden darf, weil Sie insgesamt permanent von der Ausbeutung Afrikas profitieren. Unser Paradies ist aus der Hölle der Armen gemacht. Stammt von Victor Hugo, aber den kennen Sie vermutlich nicht.)

 > Wir können nicht alle aufnehmen. 800 Millionen haben sich schon auf den Weg gemacht. 

 Kommentar von Lemiye >
(Wie viel genau sind „alle“? Wie viele Flüchtlinge haben Sie persönlich aufgenommen? Bei 800 Millionen Flüchtlingen kämen auf jeden Deutschen (auch Babies und steinalte Menschen) 
statistisch zehn Flüchtlinge. Kommt die Zahl nicht sogar Ihnen albern vor?
Die bodenlosen Beiträge, in denen Freude angesichts des Massensterbens geäußert wird – nach der Devise: „Jeder tote Schmarotzer ist ein guter Schmarotzer“ – gehören nicht zu meiner nächtlichen Lieblingslektüre und bleiben hier unkommentiert, zumal sie ausdrücklich Kinder jeden Alters mit einschließen.)

Da ich nachts nichts weiter zu tun habe (die Müdigkeit kommt erst peu à peu und scheint ein Ausdruck der Hass-Übersättigung zu sein) und auch, um den Heine’schen Tränenfluss aus dem eigenen Leib zu vermeiden, versuche ich so gut es geht, zu kontern. Produktiver Streit benötigt die Achtung des Dialogpartners, eine Mindestmaß an Vernunft und eine Grundverständigung auf Fakten. Diese Voraussetzungen empfinden die Hater aber offenbar als Bedrohung ihres verschwurbelten Überlegenheitsgefühls; um Ratio geht es eh nicht. Und so lärmen sie ohne jegliche Aggressionshemmung, aber voller Verzweiflung und Selbstverachtung gegen wehrlose Menschen und ihre Helfer, nicht wahrnehmend, dass sie ihre Seelenlosigkeit mit den niedrigsten Lebensformen unseres Planeten teilen.

Die Antworten gehen mir nicht leicht in die Tastatur, sie sind mühsam und auf jeden Fall optimierbar. Manchmal, im Glücksfall, erreiche ich, dass sich die Hater klammheimlich aus dem Chat verabschieden. Dann herrscht wieder Ruhe. Man wird genügsam in diesen Tagen.

Macht’s euch schön!

Lemiye August ´17 


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Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Deutsches Grundgesetz. 


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