HASSANI DARF BLEIBEN- EIN ERSCHÜTTERNDES SCHICKSAL

Afghanistan 
Der Mann saß schon im Polizeiwagen, der ihn vom Abschiebegefängnis in Pforzheim zum Flughafen bringen sollte, da intervenierte das Bundesverfassungsgericht

Zweimal sollte der Mann bereits abgeschoben werden. Beide Versuche platzten jeweils in letzter Minute. Der Fall führte zu Streit in der grün-schwarzen Regierung Baden-Württembergs. Doch nun lenkt das BAMF ein.


Ein Bericht dazu in der SZ vom 18.04.2017 


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Wenn das Bundesverfassungsgericht eingreifen muss!

Am Ende geht es gut aus. Aber was muss die deutsche Zivilgesellschaft aufbringen, um so ein schreiendes Unrecht zum Einen aufzudecken und zum Anderen dann auch zu beenden. Wenn sich ein Bundesland wie Baden-Württemberg dermaßen menschenverachtend verhält, dass sogar das Bundesverfassungsgericht massiv eingreifen muss, dann kann wohl im Staat etwas ganz und gar nicht stimmen. 

Der Innenminister von Ba-Wü (Thomas Strobl CDU),  fährt eine knallharte, unmenschliche Schiene, wenn es um das Durchdrücken der Abschiebemaßnahmen im Bundesland geht und der Ministerpräsident (Winfried Kretschmann, GRÜNE), hätte wohl auch alles so laufen lassen, wenn dieser Fall (Ahmad Hassani /Name geändert), nicht so sehr stark in die Öffentlichkeit geraten wäre. 

Es sei mal wieder die Frage erlaubt, welche Werte werden denn hier eigentlich angeführt. Christliche können es wohl kaum sein, wenn man dieses Schicksal präsentiert bekommt. 

Ohne die Hilfe von sehr vielen Menschen aus der deutschen Zivilgesellschaft wäre dieser Afghane wohl über kurz oder lang klar unter die Räder gekommen, er hätte wahrscheinlich in Afghanistan nicht sehr lange überlebt. Einige Bundesländer schieben ab und zwar in den Tod. Hier konnte es das Bundesverfassungsgericht gerade noch verhindern. 

Die deutsche Zivilgesellschaft muss aufstehen und zwar gegen Behördenwillkür und Schreibtischtäter. Wir sollten nicht wieder zusehen, wie durch menschenfeindliches Staatsversagen Menschen bewusst in den Tod geschickt werden. 

Horst Berndt am 23.04.2017  

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Die Würde des Menschen ist unantastbar. (Deutsches Grundgesetz) 

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